Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Amt zweifelt Götzes Entlastung an

Ahrenshoop Amt zweifelt Götzes Entlastung an

Riskantes Finanzgeschäft im Ostseebad Ahrenshoop sorgt weiterhin für Ärger

Ahrenshoop. Die Entlastung von Bürgermeister Hans Götze (Einzelbewerber) für das Haushaltsjahr 2012 ist möglicherweise rechtswidrig erfolgt. Im Zusammenhang mit einem hochspekulativen Zins- und Währungsgeschäft droht dem Ostseebad ein Verlust von 563000 Euro (die OZ berichtete). Die Leitende Verwaltungsbeamtin des Amtes Darß/Fischland hatte Zweifel an der Rechtmäßigkeit des während der jüngsten Zusammenkunft gefassten Beschlusses und die Untere Rechtsaufsicht der Kreisverwaltung eingeschaltet – einen Tag vor Ablauf ihrer Widerspruchsfrist.

Staatsanwalt ermittelt

563 000Euro Verlust drohen dem Ostseebad Ahrenshoop aus einem hochspekulativen Finanzgeschäft. Die Kommune und das Amt streiten über die Frage, wer den Verlust zu tragen hat. Die Staatsanwaltschaft ist eingeschaltet.

Die Rechtsaufsicht teilt die Zweifel der Verwaltungsbeamtin und hat nach einer kurzfristigen Prüfung empfohlen, dem Ahrenshooper Bürgermeister lediglich eine Teilentlastung auszusprechen.

Kreissprecher Olaf Manzke bestätigt, dass nun eine intensivere Prüfung zu Jahresabschluss 2012 und Entlastung erfolgen werde. „Die Entlastung war möglicherweise rechtswidrig.“ Götze selbst gibt sich entspannt. Wenn die Rechtsaufsicht an dem Beschluss etwas auszusetzen habe, könne dem eventuell mit einem Ergänzungsbeschluss begegnet werden.

Seit Jahren sind die riskanten Geldgeschäfte in der Kritik. Besonderheit für Ahrenshoop: Hier handelt es sich um ein kombiniertes Zins-/Währungsderivat, also eine Wette auf die Entwicklung von Zinsen und Umtauschkurs. Das Ostseebad hat in der Vergangenheit die Position vertreten, nichts von dem Geschäft auf ihren Namen gewusst zu haben. Allerdings waren anfängliche Gewinne verbucht und später Rückstellungen gebildet worden, um drohende Verluste ausgleichen zu können.

Auch im Finanzausschuss des Amtsausschusses waren die Geschäfte Thema. Der Vorsitzende Frank Vorpahl, früher Mitarbeiter der Finanzverwaltung, hatte sich durch die Ahrenshooper Unterlagen geackert.

Über Ergebnisse seiner Arbeit mochte er nichts sagen. Herausgekommen soll aber sein, dass zahlreiche Zahlungsanweisungen im Zusammenhang mit dem Finanzgeschäft vom Ahrenshooper Bürgermeister unterschrieben worden waren. Aufgrund mehrerer Ungereimtheiten hatte die Amtsverwaltung die Staatsanwaltschaft in Rostock eingeschaltet (die OZ berichtete), um eine juristische Würdigung damaliger Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten zu erhalten. Laut der Verwaltungsleiterin sind bis dato allerdings keinerlei Ermittlungsergebnisse bekannt.

Hintergrund: Bereits 2002 hatte das Schweriner Innenministerium eine Empfehlung zum Abschluss solcher Derivate gegeben. Ziel war es, die hohen Belastungen der Kommunen für Investitionskredite abzufedern. Nach Einschätzung des Rechtsbeistandes des Amtes hätte dieses Geschäft nicht abgeschlossen werden dürfen. Mit den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen soll die Rechtsunwirksamkeit des Finanzdeals festgestellt werden.

Timo Richter

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Prerow
Sorgt in Prerow für Bauchschmerzen: Das weitere Entstehen von Ferienunterkünften, teils zulasten von dauerhaftem Wohnraum.

Neue Satzung soll Zuwachs von Ferienunterkünften begrenzen

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Fischland-Darss
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
RSS-Feeds

Wissen, was in Rostock und der Welt los ist

Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Leserbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.