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Holmverkauf: Millionenertrag für Born?

Born Holmverkauf: Millionenertrag für Born?

Kosten sollen zum Großteil von Käufern der Fläche getragen werden / Kritiker zweifeln

Born. Am Dienstag, 16. August, soll der Kaufvertrag zwischen der Gemeinde Born und der Bonava Wohnbau GmbH für das umstrittene Ferienhaus-Gelände auf dem Borner Holm beschlossen werden. Das teilte Borns Bürgermeister Gerd Scharmberg (Bürger für Born) eingangs der Sitzung der Borner Gemeindevertretung am Donnerstagabend mit. Eigentlich sollte der Kaufvertrag vorgestern bereits abgesegnet werden. Doch aufgrund eines Fehlers des Amtes Darß-Fischland, das die Unterlagen im Vorfeld nicht vollständig bzw. nicht rechtzeitig an die Gemeindevertreter versandt hatte, war ein rechtskräftiger Beschluss nicht möglich (die OZ berichtete).

Von der Tagesordnung genommen, wie es die Gegner der Bebauung auf dem Holm, die Vertreter der Borner Alternative, beantragt hatten, wurde der Punkt allerdings nicht. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde das Thema behandelt.

Bereits im öffentlichen Teil war erneut eine Debatte um das Projekt entbrannt. Anlass war der Nachtragshaushalt für die Gemeinde Born, der aufgrund des bevorstehenden Abschlusses des Kaufvertrags für die Fläche auf dem Holm notwendig wurde. Mit der Mehrheit der Bürger für Born wurde der Nachtrag beschlossen. Der Haushalt der Gemeinde ist damit sowohl im Finanzhaushalt als auch im Ergebnishaushalt ausgeglichen. „Wir sind knapp in der schwarzen Null“, sagte Rona Weiß, beim Amt Darß-Fischland verantwortlich für die Haushaltsplanung des Amtes und der Gemeinden. Der ursprüngliche Haushalt für das Jahr 2016 war im Finanzhaushalt nicht ausgeglichen.

Dennoch gab es Irritationen, die vor allem mit den eingeplanten Summen zum Borner Holm zusammenhingen. Ausgaben in Millionenhöhe, unter anderem für Ausgleichsmaßnahmen und die Erschließung der Bauflächen, sind eingeplant. Bürgermeister Gerd Scharmberg (Bürger für Born) betonte nochmals, dass die Nutznießer der Holmbebauung diese Ausgaben mitfinanzieren, am Ende seien die Einnahmen höher als die Ausgaben.

Dass jedoch bezweifeln Kritiker. „Insgesamt ist weniger eingeplant, als durch den Vertrag eingenommen wird“, meinte Klaus-Dieter Holtz (Borner Alternative). Laut Rona Weiß werden die Zahlungen an die Gemeinde, etwa von der Bonava GmbH, in Raten fällig, eine Million Euro in diesem Jahr. Weitere Zahlungen folgen. In der Vorausschau auf die nächsten Jahre sei zunächst jedoch etwas vorsichtiger kalkuliert worden.

Laut Gerd Scharmberg müsse die Gemeinde von den Erschließungskosten (rund zwei Millionen Euro), also beispielsweise für Straßenbau oder Wasser- und Abwasseranschlüsse, letztlich lediglich etwa zehn Prozent tragen. Der Rest werde von den Nutznießern des Verkaufs der Fläche zurückgezahlt. Die verbleibenden zehn Prozent, so der Plan des Bürgermeisters, würden durch laufende Einnahmen in den Folgejahren, etwa durch die Grundsteuer, refinanziert.

Die Ausgleichsmaßnahmen, also die Wiederherstellung der durch den Bau zerstörten Natur an anderer Stelle, würden komplett zurückgezahlt (etwa 733000 Euro im Nachtragshaushalt 2016). Auch die am Verkauf beteiligte Complar Born GmbH bekomme weniger als ursprünglich angenommen, da das bisher kolportierte Besitz-Verhältnis der Flächen von zwei Drittel bei der Gemeinde und einem Drittel bei Complar nicht der Realität entspreche, somit der Gemeinde ein größerer Anteil am Verkaufserlös zustehe. Nach Abzug der Kosten für die Gemeinde und der Rückzahlungen bleiben „am Ende im Gemeindehaushalt drei Millionen Euro an Ertrag übrig“, so Bürgermeister Scharmberg.

Daran zweifeln die Holmkritiker. „Wir gehen davon aus, dass für die nächsten Generationen ein Minus übrig bleibt“, so Albrecht Kiefer (Borner Alternative). Die Gemeinde-Haushalte seien durch den „Einmaleffekt“ des Holmverkaufs vielleicht bis 2018 ausgeglichen, danach würden die Einnahmen die jährlich abzuzahlenden Schulden nicht mehr decken. 85000 Euro mache das aus, die jährlich für die Restschulden (566000 Euro) aus dem Kauf der Fläche Anfang der 1990er Jahre fällig würden.

Anfang der 1990er-Jahre hatte die Complar Born GmbH knapp 18 Hektar auf dem Borner Holm gekauft und später etwa zwei Drittel an die Gemeinde abgetreten. Dieses Verhältnis treffe aber nur auf die gesamte Fläche zu. Die nun zum Verkauf stehende, kleinere Fläche sei in einem anderen Verhältnis aufgeteilt. Unter anderem will die Bonava Wohnbau GmbH dort 48 Ferienhäuser errichten.

Robert Niemeyer

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