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Verträge zum Holm-Verkauf beschlossen

Born Verträge zum Holm-Verkauf beschlossen

Borner Alternative kündigt Einsprüche an und kritisiert Angebot der Investorin im Internet

Born. In einer zuweilen turbulenten Sitzung haben die Mitglieder der Borner Gemeindevertretung am Dienstagabend den Kaufvertrag mit der Bonava Wohnbau GmbH Deutschland, früher NCC Deutschland, gegen die Stimmen der Borner Alternative beschlossen. Die Gegner einer Bebauung des Borner Holms kritisierten heftig eine Tischvorlage, die laut Albrecht Kiefer eine umfassende Änderung des ursprünglichen Beschlusstextes enthalten und Bürgermeister Gerd Scharmberg (Bürger für Born) umfängliche Freiheiten bei der Vertragsunterzeichnung eingeräumt habe. „Unsere Hinweise und Bedenken hat die Mehrheit in der Gemeindevertretung nicht interessiert“, klagt Kiefer. Die Borner Alternative hat bereits Widerstand gegen den Beschluss zum Kaufvertrag angekündigt, Einsprüche stellten demnach nur die ersten Schritte dar. Beschlossen wurde der Verkauf an die Bonava Wohnbau GmbH Deutschland, ein städtebaulicher Vertrag sowie ein Ablösevertrag. Die Investorin kann diese Verträge nun unterzeichnen.

Vor allem stießen sich die Mitglieder der Borner Alternative an möglichen Änderungen vor Vertragsunterzeichnung. Änderungen aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder offensichtlicher Fehler dürften ohne neuerliche Abstimmung in der Gemeindevertretung vorgenommen werden, heißt es der OZ vorliegenden Tischvorlage. „Ausgenommen sind Änderungen, die wesentliche Bestandteile dieses Vertrages und der darauf begründeten weiteren Verträge betreffen“, steht in der kurzfristig vorgelegten Ergänzung der eigentlichen Beschlussvorlage. Sollten sich solche Änderungen bei der Beurkundung als erforderlich erweisen, stehe der Vertrag unter dem Genehmigungsvorbehalt der Gemeindevertretung.

Laut Scharmberg liege der jetzt beschlossene Vertrag mit der genauen Bezeichnung der einzelnen Grundstücke und Teilflächen innerhalb des Bebauungsplanes für den Borner Holm. Kiefer kontert dagegen mit der Internet-Offerte der Investorin. Demnach würden bereits reservierte Grundstücke weit über die Grenzen des B-Plans reichen und kommunales Gebiet umfassen. Scharmberg sagte zu, das im Gespräch mit der NCC Nachfolgering Bonava zu klären. Eine kurzfristige Beantwortung der kurz vor der Sitzung schriftlich gestellten Fragen in der Einwohnerfragestunde lehnte der Bürgermeister mit Verweis auf eine angemessene Frist zur Beantwortung ab. Möglicherweise basiere die Darstellung im Internet auf einem früheren, weiträumigeren Bebauungsplan für den Holm.

Knapp 5,4 Millionen Euro will die Bonava Wohnbau GmbH für die Flächen auf dem Borner Holm bezahlen. Annähernd drei Viertel des Kaufpreises geht an Born selbst, der Rest des Kaufpreises fließt an die Complar GmbH, die vor Jahren Grundstücke erwarb, um auf dem Holm eine Seniorenresidenz zu errichten. Die Bonava Wohnbau GmbH plant den Bau von 48 Häusern. An der Erschließung des Areals wird sich die Kommune mit zehn Prozent der Kosten beteiligen. Refinanziert werde das durch Einnahmen aus der Grundsteuer sowie Kurtaxeinnahmen und Einnahmen aus der Zweitwohnungssteuer, sagte Scharmberg. Der Bau eines Hotels ist damit nicht vom Tisch. In der kommenden Woche sind Vorgespräche mit Interessenten anvisiert.

Timo Richter

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