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Wieck hat alte Abgabe neu beschlossen

Wieck Wieck hat alte Abgabe neu beschlossen

Muss das Boddendorf auf Einnahmen aus der Fremdenverkehrsabgabe verzichten? Das Verwaltungsgericht in Greifswald hatte Ende vergangenen Jahres die Satzung für die ...

Wieck. Muss das Boddendorf auf Einnahmen aus der Fremdenverkehrsabgabe verzichten? Das Verwaltungsgericht in Greifswald hatte Ende vergangenen Jahres die Satzung für die Erhebung der Fremdenverkehrsabgabe vom Februar 2012 kassiert. Grund: „Die Abgabe beruht nicht auf einer ordnungsgemäßen Kalkulation“, heißt es in dem der OZ vorliegenden Verhandlungsprotokoll. So wurde beispielsweise für jedes Bett eine Abgabe im Höhe von 8,50 Euro errechnet. Tatsächlich wurden laut damaliger Satzung aber 10 Euro je Bett und Jahr in Rechnung gestellt.

Dennoch wurden die Bescheide an Vermieter von Gästebetten, Fahrradverleiher und Gewerbetreibende verschickt. Einige Widersprüche von Wieckern gegen Zahlung der Abgabe hat das Amt Darß/Fischland anstandslos akzeptiert.

Verzichten will die Kommune auf die Einnahme aber nicht, immerhin geht es laut neuer Kalkulation für die Jahre 2015 bis 2017 um 25200 Euro, die die Fremdenverkehrsabgabe einbringen soll. Die habe die Kommune laut Bürgermeister Bernhard Evers (Einzelbewerber) von einem externen Büro machen lassen und dafür teuer bezahlt. Beglichen werden damit Marketing- und Werbemaßnahmen für das Boddendorf. Die Gesamtaufwendungen dafür schlagen laut Kalkulation für die Jahre 2015 bis 2017 mit jeweils 57800 Euro zu Buche. Davon abgezogen werden die Einnahmen aus dem Gästeverzeichnis sowie ein Eigenanteil der Kommune, weil ja auch Einwohner Wiecks von den Maßnahmen profitieren.

Beschlossen wurde die Kalkulation bereits im September vergangenen Jahres, im Dezember erfolgte dann sozusagen „auf den letzten Drücker“ der Beschluss für die neue Satzung. Sonst hätte die Kommune mit Beginn dieses Jahres keine Grundlage gehabt, auf der sie die Abgabe von Hoteliers, Gastronomen und Gewerbetreibenden eingetrieben werden hätte dürfen. Um auf die Einnahmen der Jahre davor nicht verzichten zu müssen, ist die aktuelle Satzung rückwirkend in Kraft getreten - ein für diesen langen Zeitraum umstrittenes, aber reguläres Verfahren. In der Folge erhielten diejenigen, die gegen den früheren Abgabebescheid widersprochen hatten, postwendend eine neue Aufforderung zur Zahlung der Fremdenverkehrsabgabe. Der Wiecker Wilfried Fischer beispielsweise bezeichnet diesen Vorgang als „Arbeitsbeschaffungsmaßnahme“.

Derweil wird im Amt Darß/Fischland an einer Neuorganisation gearbeitet, um den Aufgaben besser gerecht werden zu können (die OZ berichtete).

OZ

Von Timo Richter

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