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Kommunen kämpfen für mehr Geld

Stralsund Kommunen kämpfen für mehr Geld

In Audimax der Hochschule Stralsund findet heute Nachmittag eine Kommunalkonferenz mit Beteiligung von Bürgermeistern und Amtsvorstehern des Landkreises Vorpommern-Rügen statt.

Stralsund. In Audimax der Hochschule Stralsund findet heute Nachmittag eine Kommunalkonferenz mit Beteiligung von Bürgermeistern und Amtsvorstehern des Landkreises Vorpommern-Rügen statt. Thema ist die „Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern“. Es bestehe „dringender Handlungsbedarf bei der Finanzausstattung der Kommunen“ heißt es dazu aus dem Landratsamt. Eingeladen sind zudem Patrick Dahlemann, Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern, die Landtagsabgeordneten des Landkreises sowie die Fraktionsvorsitzenden des Kreistages Vorpommern-Rügen.

Hintergrund ist, dass die Kommunen im Landkreis angesichts klammer Kassen seit Langem für eine bessere finanzielle Ausstattung durch das Land kämpfen. Das Finanzausgleichsgesetz (FAG), dass die Verteilung der zur Verfügung stehenden Mittel regelt, soll dieses Jahr novelliert werden. Das neu aufgelegte FAG ist Gegenstand der Konferenz.

Verschiedene Gemeinden im Landkreis Vorpommern-Rügen hatten sich in den letzten Monaten der Forderung des Städte- und Gemeindetages angeschlossen an die Landesregierung angeschlossen, den Kommunen mehr finanziellen Spielraum zu geben. Gefordert wird außerdem, dass das Land die ab 2018 vom Bund bereitgestellten Mittel zur kommunalen Entlastung zu 100 Prozent vom Land an die Städte und Gemeinden im Land weitergeleitet werden.

OZ

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