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Ribnitz-Damgarten Zurück im Chefsessel

Schulen, Pütnitz und Kinderärzte – Vor Ribnitz-Damgartens Bürgermeister Frank Ilchmann liegen eine Menge Aufgaben. Im OZ-Interview erklärt er, wie sie zu bewältigen sind.

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Bürgermeister Frank Ilchmann ist nach seiner Knie-OP wieder zurück im Dienst.

Quelle: Robert Niemeyer

Ribnitz-Damgarten. Knapp anderthalb Monate war Frank Ilchmann (parteilos), Bürgermeister der Stadt Ribnitz-Damgarten (Vorpommern-Rügen), außer Gefecht gesetzt. Seit einigen Tagen sitzt er wieder an seinem Schreibtisch im Rathaus. Im OZ-Interview berichtet er, warum er trotzdem immer auf dem Laufenden war, was die Stadt tun kann, um Kinderärzte anzulocken, und warum es in diesem Jahr in der Bernsteinstadt vor allem auf Planung ankommt.

Herr Ilchmann, wie geht es Ihnen?

Frank Ilchmann: Mir geht es gut. Ich sitze ja viel am Schreibtisch, dadurch kann ich etwas früher wieder arbeiten. Ich merke zwar noch was, aber ich denke, dass alles bald wieder in Ordnung kommt. Wenn ich Maurer wäre, könnte ich nicht nach sechs Wochen schon wieder arbeiten.

Wie waren die ersten Tage? Ist viel Arbeit liegen geblieben?

Ein bisschen ist liegengeblieben, aber Heiko Körner hat in meiner Abwesenheit sehr viel abgearbeitet. Ich hatte während der Reha immer Verbindung mit meinen beiden Stellvertretern Heike Karnatz und Herrn Körner. Über I-Pad und Smartphone konnte ich den E-Mail-Verkehr verfolgen. Wenn ich Fragen hatte, konnte ich beide anrufen. Und wenn sie Fragen hatten, konnten sie mich anrufen. Das hat prima geklappt.

Man hat als Außenstehender im Moment den Eindruck, dass zwar viel über wichtige Themen geredet wird, viele Konzepte und Studien erarbeitet werden, aber nicht wirklich etwas passiert. Täuscht der Eindruck oder ist 2018 ein Jahr der Planung, nicht der Umsetzung?

Wir sind im ersten halben Jahr nun in einer Phase, in der viel diskutiert wird. Wir planen eigentlich mehr, als wir umsetzen können. Aber wenn es nicht geplant ist, können und dürfen wir es auch nicht umsetzen. Außerdem dauert es jetzt auch nochmal ein knappes halbes Jahr, bis die Rechtsaufsicht sagt, der Haushalt ist genehmigt. Dann können wir investieren.

Thema Tourismusprojekt Pütnitz: Glauben Sie wirklich, dass jemand kommt und 243 Millionen Euro auf der Halbinsel investiert?

Ich glaube, dass in der aktuellen Situation genug Geld in Deutschland oder auch international vorhanden ist. Letztlich müssen wir einen Betreiber haben, der das wirtschaftlich betreiben kann. Das ist das große Problem. Die bisherigen Gespräche geben uns Hoffnung.

Das heißt Investor ist nicht gleich Betreiber?

Nicht unbedingt. Wir haben mehrere Bewerber, die sagen, Pütnitz ist für uns interessant. Das prüfen wir gerade. Wir planen und schauen, wer den Zuschlag bekommen soll. Einmal für den Betrieb und einmal auch, wer genug Geld hat, um das zu bezahlen.

Thema Schulen: Demmlerschule, Bildungscampus: Allein im Bereich Berliner Straße/Demmler Straße ist mit Kosten im zweistelligen Millionenbereich zu rechnen. Wo soll das Geld herkommen?

Die Landesregierung will die Schulen verstärkt fördern. Wir wollen nicht nur in Ribnitz, sondern auch in Damgarten etwas machen. An der Harbig-Schule in Damgarten werden noch in diesem Jahr durch uns etwa 100000 Euro in die Elektro- und Alarmierungstechnik investiert. Für die Bernsteinschule müssen wir erstmal sehen, was notwendig ist, was möglich ist. Das wird derzeit untersucht. Das ist ein Riesenkomplex. Wo wir das Geld herbekommen, wird mit Unterstützung der Politik zu klären sein. Wir rechnen damit, dass dieses vom Land stark gefördert wird, teilweise auch vom Bund, weil bundesweit die Schulen marode sind. Da muss unbedingt investiert werden.

Und die Stadt hat einen Eigenanteil zu tragen. Wie soll das gelingen bei der derzeitigen Haushaltssituation?

Der Haushalt ist immer Planung. Wir haben viel Geld für einzelne Projekte, die natürlich in Einzelnen sparsam angegangen werden, eingeplant, aber wir geben bei Weitem nicht so viel aus. Seit 2012 sind wir im Jahresabschluss immer im Plus gewesen. Was Investitionen betrifft: Wenn die Fördermittel kommen, dann muss ich auch die Möglichkeit haben, das umzusetzen, und das setzt eine Einplanung des Projektes in den Haushalt voraus. Wenn ich es nicht einplane, kann ich es nicht umsetzen.

Mit welchem Eigenanteil ist den beispielsweise zu rechnen, wenn es um die Demmlerschule geht?

Da haben wir noch keine Übersicht. Wir haben erstmal grob die Schätzung, was es eventuell kosten könnte. Aber wir wissen weder wie hoch der Eigenanteil, noch wie hoch der Fördermittelanteil ist. Ob wir 50 Prozent bekommen oder 70 Prozent – davon müssen wir vieles abhängig machen.

Warum kann man nicht parallel schon mal schauen, wo man Geld herbekommen kann?

Viele Töpfe sind beim Land noch gar nicht fertig. Dort wird gesagt, wir wollen die Schulen fördern, aber es gibt noch keine Umsetzungsbeschlüsse. Das hängt alles noch in der Luft. Wir sind mit unserer Planung schon ein Stück weiter als das Land.

Andererseits: Die Stadt selbst spart, wo es nur geht, auf der anderen Seite werden Garagenpachten erhöht, die Hundesteuer erhöht, Hallengebühren erhöht, die Fremdenverkehrsabgabe eingeführt. Wo soll das noch hinführen?

Viele Sportvereine sagen, für uns ist das viel Geld. Einzelne Sportler sagen aber, das ist okay. Eine angemessene Beteiligung bei Heizung, Strom und Reinigung wird von fast allen akzeptiert. In der Endkonsequenz sind wir ein Ort, der gerade bei der Nutzung der Sportplätze und -hallen über Jahre sehr großzügig war. Jetzt muss man auch die Sportler ein bisschen daran gewöhnen, dass sie mehr dazu beitragen, die Sportstätten zu unterhalten. Letztendlich haben wir viele Kosten, die wir im Stadtsäckel zu tragen haben, Tariferhöhungen, steigende Kosten für Kita-Plätze etwa. Da muss Belebung reinkommen.

Wie weit kann man da gehen?

Da möchte ich nicht unbegrenzt nach oben gehen. Ich möchte die Bürger so wenig wie möglich belasten. Aber ein bisschen muss sein. Die Objekte sind für uns alle, also müssen wir uns auch alle darum bemühen.

Thema Kinderärzte: Sie als ehemaliger Chirurg sind ja aus der Medizin-Branche. Können Sie nicht dafür sorgen, dass es weiterhin mindestens zwei Kinderärzte in der Stadt gibt?

Die Kassenärztliche Vereinigung rechnet auf den Landkreis hoch und sagt, Vorpommern-Rügen ist mehr als gesättigt mit Kinderärzten. Dass die natürlich in Stralsund oder Barth sitzen, das ist eine andere Sache. Wir als Stadt können natürlich einen Bewerber unterstützen.

Wie kann die Stadt ansiedlungswillige Kinderärzte unterstützen?

Bei der Suche nach Baugrundstücken etwa oder mit subventionierten Bedingungen, da kann man über vieles diskutieren. Aber in der Endkonsequenz können wir niemanden dazu zwingen, sich hier als Kinderarzt niederzulassen.

Wie geht es weiter mit dem Bildungszentrum in Damgarten?

Es gibt einen Bewerber, der das Bildungszentrum übernehmen will. Ob es weiter Bildungszentrum heißen wird, wird man sehen, es soll aber weiterhin für Bildung zuständig sein. Der Verein an sich wird wahrscheinlich abgewickelt. Die Kita läuft sehr gut. Da suchen wir jemanden, der die Kita übernimmt. Es gibt Bewerber.

Können Sie sicher sagen, dass die Kita bestehen bleibt?

Ja, nur unter einem anderen Träger.

Hand aufs Herz: Sie haben von den Vorgängen, derentwegen die Staatsanwaltschaft ermittelt, wirklich nichts gewusst? Sie sind schließlich Vorsitzender des Trägervereins.

Noch ist nichts bewiesen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach wie vor. Aber nein, ich habe gar nichts gewusst. Der Vorstand hat über Jahre die Zahlen von der Geschäftsführung vorgelegt bekommen, die Zahlen waren immer sehr gut. Ich konnte beim besten Willen nicht erkennen, dass da betrogen wurde. Ich kann nicht bis ins kleinste Detail reingucken. Aber es sind so viele Rückforderungen da, die das, was wir an Geld haben, überschreiten.

Robert Niemeyer

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