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Kein Geld für die 800-Jahr-Feier

Stadtmitte Kein Geld für die 800-Jahr-Feier

Rathaus-Streit um 2,3 Millionen Euro für Stadtgeburtstag / Kritik an Planungen wächst

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Kein Geld für die große 800-Jahr-Feier?

Die Countdown-Uhr zum Stadtjubiläum tickt: Offiziell feiert Rostock am 24. Juni 2018 erst Geburtstag.

Quelle: Foto: Thomas Niebuhr

Stadtmitte. In genau 25 Tagen beginnt Rostocks großes Jubiläumsjahr: 2018 wird die Hansestadt 800 Jahre alt – und will genau das groß feiern. Problem nur: Das Rathaus hat offiziell gar kein Geld für die Geburtstagssause. Der Finanzausschuss hat Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) und Finanzsenator Chris Müller-von Wrycz Rekowski (SPD) die geplanten 2,3

 

OZ-Bild

In Zeiten ohne Haushalt kann ich wichtige Ausgaben allein freigeben.Roland Methling

Oberbürgermeister

Millionen Euro verweigert. Frühestens im Haushalt 2018 kann nun Geld bereitgestellt werden. Doch wann der beschlossen wird, ist völlig offen. Heute treffen sich der OB und sein Stellvertreter zum Krisengipfel im Rathaus. Denn Methling gibt seinem Vize nach OZ-Informationen die Schuld an dem Desaster.

Halbe Million Euro für Organisationsbüro

Dass sich die Hansestadt ihren Geburtstag ordentlich was kosten lassen will, wird schon in diesem Jahr und mit Blick auf die Personalkosten deutlich: Rund eine halbe Million Euro gibt die Stadt allein für die Mitarbeiter des Organisationsbüros aus. Zehn Personen sind dort mit der 800-Jahr-Feier befasst. Mit den ganz großen Höhepunkten haben die aber nur am Rande zu tun: Den MV-Tag Ende Mai organisiert eine private Agentur – mit Mitteln des Landes. Und für den Internationalen Hansetag im Juni zeichnet das Hanse-Sail-Büro verantwortlich. Umso überraschter reagierten auch die Mitglieder des Finanzausschusses, als das Rathaus nun um ihren Segen für 2,3 Millionen Euro bat. SPD-Finanzer Toralf Sens: „In einer Info-Vorlage aus dem März spricht die Stadt noch davon, dass sie rund eine Million Euro brauche. Jetzt sind es plötzlich mehr als zwei Millionen. Diese Diskrepanz konnte uns niemand erklären.“ Und weiter: „Die Zahlen sind auch nicht untersetzt. Nirgendwo steht, wofür genau das Geld ausgegeben werden soll. Wir haben das Gefühl, dass da einiges nicht rund läuft.“

Das sieht Dieter Neßelmann (CDU), der Vorsitzende des Finanzausschusses, ganz ähnlich: „Die Vorlage war nicht entscheidungsreif. Die Stadt hat es versäumt, uns gründlich darzustellen, wofür genau das Geld verwendet werden soll.“ Außerdem: „Wir können doch nicht einfach mal locker zwei Millionen Euro über den Tisch reichen. So funktioniert das nicht. Wir gehen hier mit dem Geld der Steuerzahler um.“ Nach der Kritik im Ausschuss hat der OB die Beschlussvorlage seines Finanzsenators übrigens zurückgezogen. Folge: Offiziell gibt es jetzt vorerst keine Mittel für die große Geburtstagsfeier der Stadt.

Viel Geld, aber kaum Konkretes

Die Verwaltung listet zwar sechs Kategorien auf, in der sie Geld für die 800-Jahr-Feier ausgeben will, bleibt aber ansonsten vage: So sollen fast 390000 Euro an Vereine fließen, die am Jubiläum mitarbeiten. Erst auf Nachfrage nennt die Verwaltung Namen: Geld sollen unter anderem der Verein „Klönsnack – Rostocker 7“, der Kunstverein, die „Pro Arte“ Künstlerakademie MV sowie das WindEnergy Network erhalten. Konkrete Summen nennt das Rathaus aber weiterhin nicht. Eine noch größere Summe soll an Firmen und Institutionen fließen – 1039360,53 Euro will das Organisationsbüro für Kooperationen ausgeben. Auf die Frage nach den Empfängern antwortet Stadtsprecher Ulrich Kunze lediglich: „Diese Listen liegen noch nicht abschließend vor.“ Und noch ein Punkt wirft Fragen auf: Für Werbeplakate im Stadtgebiet plant das Organisationsbüro um Franziska Nagorny mit 262200,63 Euro. Nach OZ-Informationen kostet eine Werbekampagne aber maximal 10000 Euro.

Methling: „Kann im Zweifel auch allein entscheiden“

Dass sich die Verwaltung die 2,3 Millionen Euro schon in diesem Jahr genehmigen lassen wollte, hat einen einfachen Grund: Für 2018 gibt es noch keinen Haushalt. Der soll frühestens im März beschlossen werden, wäre dann im Sommer rechtskräftig. Die Kämmerei von Finanzsenator Müller-von Wrycz Rekowski wollte deshalb das Geld schon aus dem Etat 2017 nehmen – um zu vermeiden, dass die Verwaltung im kommenden Jahr kein Geld für die Feier zur Verfügung hat. OB Methling bezeichnet dieses Vorgehen gegenüber der OZ im Nachgang als „völlig unnötig“: „In Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung kann ich Mittel für unabwendbare Ausgaben allein freigeben. Wir können doch nicht für jede kleine Summe die Bürgerschaft fragen.“ Genau daran gibt es aber auch intern Zweifel: Denn das Geld für den Stadtgeburtstag sei eine freiwillige Leistung – und im Zweifel verzichtbar.

Auch die Kritik der Bürgerschaft kann der Rathaus-Chef nicht nachvollziehen: „Über die Inhalte der Vorbereitungen auf das Jubiläum wurde regelmäßig und detailliert informiert. Die Arbeit und die Projekte fanden bisher auch eine ungeteilte Zustimmung durch die Bürgerschaft und ihre Gremien.“ Doch in der Bürgerschaft wachsen die Zweifel, ob die Organisation so gut läuft, wie bisher gedacht: So plant die Stadt zwischen dem 21. und 24. Juni ein Riesenrad-Treffen. Und: Alle Rostocker sollten kostenlos mit den Fahrgeschäften fahren dürfen. Nun heißt es: „Die Planungen zu Teilnehmenden, Orten und Nutzungskonditionen sind aber noch nicht abgeschlossen.“ Die Countdown-Uhr zum Jubiläum aber tickt.

Andreas Meyer

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