Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Kita-Zoff: Oberbürgermeister pfeift seinen Senator zurück

Stadtmitte Kita-Zoff: Oberbürgermeister pfeift seinen Senator zurück

Steffen Bockhahn (Linke) musste Vorlage zur Verteilung der Kita-Million zurückziehen / Seine Partei bringt nun genau das als Antrag ein / SPD und CDU sprechen von Trickserei

Voriger Artikel
Rostock ohne Public Viewing
Nächster Artikel
Die besten 100 Leserfotos

Oberbürgermeister Roland Methling (l.) bremst Sozialsenator Steffen Bockhahn aus.

Quelle: Fotos: Dpa/montage: Benjamin Barz

Stadtmitte. Der Streit um die Verteilung der zusätzlichen Million vom Land für die Kinderbetreuung nimmt groteske Züge an. Sozialsenator Steffen Bockhahn (Linke) legte ein Papier vor, über das der Jugendhilfeausschuss gestern entscheiden sollte. Stunden vorher forderte Oberbürgermeister Roland Methling ihn auf, die Beschlussvorlage zurückzuziehen. In der Sitzung brachten die Linken dann genau Bockhahns Vorschläge als Dringlichkeitsantrag ein. Der wurde dann auch angenommen, gegen die Stimmen von SPD, CDU und Grünen.

Eine Million Euro aus dem Betreuungsgeld

Das Bundesverfassungsgericht hatte das Betreuungsgeld gekippt, jetzt wird das Geld vom Land an Städte und Kreise aufgeteilt. Von 4,5 Millionen Euro erhält Rostock in diesem Jahr eine Million Euro.

Worum geht es? Weil das Bundesverfassungsgericht die „Herdprämie“ der großen Koalition in Berlin kippte, kann das Land nun das Geld verteilen. Gut eine Million Euro darf Rostock zusätzlich für die Kinderbetreuung ausgeben. Während CDU, SPD und Grüne Eltern entlasten wollen, möchte Steffen Bockhahn das Geld den Kitas für eine bessere Betreuung von Kindern mit Migrationshintergrund geben.

Das sollte der Jugendhilfeausschuss allein entscheiden. Nicht mit Roland Methling. Das Geld sei dem Haushalt der Hansestadt zugeordnet und unterliege den allgemeinen Haushaltsgrundsätzen, rüffelte der OB den Senator in einem Brief, der der OZ vorliegt. Methling fordert Bockhahn auf, in der nächsten Woche mit Finanzsenator Chris Müller (SPD) einen Vorschlag über die Verteilung des Geldes zu mache, der dann in der Bürgerschaft abgestimmt wird.

OB Methling habe das Richtige getan und die Vorlage gestoppt, erklärt SPD-Fraktionschef Steffen Wandschneider. „Steffen Bockhahn ist nicht gut beraten, unseren Vorschlag auf Elternentlastung durch die kalte Küche im Jugendhilfeausschuss beerdigen zu wollen“, sagt er. Die Bürgerschaft müsse entscheiden, stößt der CDU-Kreisvorsitzende Daniel Peters ins gleiche Horn und teilt kräftig aus:

„Senator Bockhahn versucht, im Gespann mit seinen Linken den Oberbürgermeister und die Bürgerschaft auszutricksen.“ Die CDU verwahre sich gegen dessen eigenmächtige Alleingänge.

Über die Vorschläge von Steffen Bockhahn wurde gestern im Jugendhilfeausschuss dennoch abgestimmt. Kay Nadolny von den Linken gelang es, diese als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung zu setzen.

Dieser fand dann vor allem auch mit Unterstützung der Träger, die dort mit am Tisch sitzen, eine Mehrheit. Die Kleine Liga, ein Zusammenschluss der großen Wohlfahrtsverbände, habe sich dafür ausgesprochen, das Geld direkt in den Kitas einzusetzen, erklärt Andrea Rittiger vom ASB. „Das ist die beste Variante.“ Auch Frank Lüttgerding vom Rostocker Freizeitzentrum sieht das so. „Die Träger sollten das Geld in die Hand bekommen, damit sie damit arbeiten können.“

Die SPD bleibt dabei, die Eltern finanziell entlasten zu wollen. „Das bedeutet nicht, dass wir uns gegen Integrationsmaßnahmen stellen“, sagt der Kreisvorsitzende Julian Barlen. Das eine gegen das andere auszuspielen, sei sehr schlechter Stil.

Thomas Niebuhr

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Brüssel

Europas unbequemer Partner Erdogan droht und wettert. Doch in der Flüchtlingskrise gibt nicht nur Ankara Anlass zur Sorge. Aus Nordafrika brechen Migranten weiter in klapprigen Kähnen nach Europa auf.

mehr
Mehr aus Rostock

Vor 25 Jahren wütete vor dem Sonnenblumenhaus der Mob. Vier Tage lang flogen Steine und Brandsätze gegen Flüchtlinge, Vietnamesen und Polizeibeamte. Die Anwohner applaudierten. Der Ausnahmezustand überforderte alle – Politik, Polizei und auch die Presse.

Hier finden Sie eine Multimedia-Reportage zum Thema. mehr

Verlagshaus Rostock

Richard-Wagner-Straße 1a
18055 Rostock

Öffnungszeiten:
Montag bis Freitag
9.00 bis 18.00 Uhr

Leiter Lokalredaktion: Andreas Meyer
Telefon: 03 81 / 36 54 10
E-Mail: rostock@ostsee-zeitung.de

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
RSS-Feeds

Wissen, was in Rostock und der Welt los ist

OZ-Bild
Werft setzt auf Spitzentechnik

Neptun-Werft behauptet sich mit innovativen Antrieben / Aida ist Pionier-Kunde