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Methling soll Musik-Verfügung kippen

Stadtmitte Methling soll Musik-Verfügung kippen

Der Kulturausschuss beauftragt Oberbürgermeister, die Regelung für Straßenmusiker zu prüfen

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Es hätte im Vorfeld mit den Betroffenen diskutiert werden müssen.Susan Schulz (Grüne) Ausschussleiterin

Stadtmitte. „Musiker-Mafia“, „Hetzbriefe“, „Kulturfeindlichkeit“ – die Diskussion um die neue „Allgemeinverfügung zur Regelung der Straßenmusik“ wird mit immer schärferen Worten geführt. Im Rostocker Kulturausschuss musste sich nun Ordnungssenator Chris Müller (SPD) erklären, warum er diese Regelung ohne Anhörung der Ausschüsse in Kraft gesetzt hat. Es hagelte Kritik an seiner Entscheidung. Der Kulturausschuss beantragte am Ende, dass Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) die neue Regelung überprüfen und zurücknehmen soll.

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Der Kulturausschuss beauftragt Oberbürgermeister, die Regelung für Straßenmusiker zu prüfen

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Senator verteidigt Verfügung

Mit einem Lächeln betritt Müller den Raum. Doch im Laufe der Debatte weichen seine freundlichen Gesichtszüge immer mehr einem Kopfschütteln. „90 Prozent der Straßenmusik-Auftritte sind doch von der Verfügung gar nicht betroffen“, verteidigt sich der Senator. Noch nicht ein Musiker habe sich bei ihm beschwert. Es könne auch von keinem Verbot die Rede sein. Denn mit einer Genehmigung sei es weiterhin möglich, mit „lauten“ Instrumenten, wie Schlagzeug, Klavier oder Saxofon, und in Gruppen von mehr als vier Personen aufzutreten. Auch nach 20 Uhr.

Hintergrund sei eine dramatische Häufung der Beschwerden über Lärm. „Wir haben zum Beispiel ein Schreiben von der Universität bekommen, dass die Arbeit unzumutbar geworden sei“, sagt Müller. Auch in der Stadtbibliothek hätten sich Klagen gehäuft. Insgesamt seien 500 Gewerbetreibende und 700 Anwohner an der Kröpeliner Straße betroffen. „Und deren Interessen müssen auch gewahrt werden“, so Müller.

Es gehe dabei ausdrücklich nur um den Lärmschutz, nicht um einen Musik-TÜV.

Durch die Verfügung soll es einfacher sein, die Straßenmusik zu steuern und zu regeln. Allein zwischen April und Oktober seien 250 Platzverweise wegen Lärms ausgesprochen worden. Offenbar aber ohne Rechtsgrundlage. Denn diese sei erst jetzt geschaffen worden, sagt Müller. Die Straßenmusiker hätten sich jedoch bisher stets kooperativ gezeigt, wenn sie den Standort wechseln mussten. Nun sollen Stellen gefunden werden, wo „laute“ Musik möglich sei.

Genehmigungen sollen künftig unbürokratisch durch Mitarbeiter an Ort und Stelle erteilt werden können, sagt Müller. Er sprach von einer ausgewogenen Reglung, die befristet bis Ende 2017 gelte. „Ich sehe keine Alternative dazu.“

Viel Kritik im Kulturausschuss

Doch das sieht die Mehrzahl der Mitglieder im Kulturausschuss anders. „Die Allgemeinverfügung ist ein viel zu scharfes Schwert“, sagt Karina Jens (CDU). Die kulturelle Kreativität dürfe nicht eingeschränkt werden. „Das hätte man anders regeln können“, so Jens. Auch Christian Teske (Linke) kritisiert: „In einer Universitätsstadt sollte es so eine Regelung nicht geben.“ Ausschuss-Leiterin Susan Schulz (Grüne) hätte sich gewünscht, dass der Kulturausschuss früher eingebunden worden wäre.

Betroffene sind gespalten

Von einer „völligen Überreaktion“ des Senators spricht Sigrid Beleites, die bei der Caritas in der Kröpeliner Straße arbeitet. „Es ist manchmal anstrengend, aber trotzdem würde es uns nicht im Leben einfallen, die Straßenmusik zu verbieten.“ Diese gehöre zu einer weltoffenen und toleranten Stadt. Beleites rügt, dass hetzerische Briefe gegen Straßenmusiker kursierten.

Andere Betroffene warnen davor, die Brisanz zu unterschätzen. Mitarbeitern sei es nicht mehr möglich, Beratungsgespräche durchzuführen, schildert ein Gewerbetreibender. Manche Musiker würden auch nicht singen, sondern schreien. Es gäbe einen regelrechten Sänger-Krieg um die besten Plätze. Auch von einer möglichen „Musiker-Mafia“ ist die Rede.

„Das Problem hat sich massiv verschärft. Es ist für mich als Mieterin unerträglich geworden“, sagt eine Anwohnerin, die seit zwölf Jahren an der Kröpeliner Straße lebt.

Auch KTV betroffen

Anette Niemeyer (Aufbruch 09) vom Ortsbeirat Kröpeliner-Tor- Vorstadt kritisierte, dass die neue Verfügung für alle Stadtteile gelte – auch für die KTV. „Dabei haben wir hier gar kein Problem.“

André Wornowski

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