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Millionen-Plus: Spart sich Rostock kaputt?

Stadtmitte Millionen-Plus: Spart sich Rostock kaputt?

OB Methling und Finanzsenator Müller stehen in der Kritik – weil sie das Geld der Stadt horten wie einen Schatz

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Die „Schatzkisten“ Rostocks sind prall gefüllt, aber OB Roland Methling (links) und Senator Chris Müller sparen weiter. Montage: Benjamin Barz

Stadtmitte. Nein, einen Geldspeicher haben Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) und Finanzsenator Chris Müller (SPD) noch nicht angelegt. Dabei scheint Rostock im Geld zu schwimmen: Laut neuesten Zahlen wird die Hansestadt am Jahresende einen Überschuss von 27,1 Millionen Euro einfahren. Und es könnten sogar noch etliche Millionen hinzukommen: Denn die Stadtverwaltung gibt kaum noch Geld aus. Insgesamt fast 85 Millionen Euro hatte die Bürgerschaft im Etat für neue Straßen, die Sanierung von Wegen oder Anschaffungen für Schulen eingeplant. Bisher hat das Rathaus davon aber nicht mal ein Viertel ausgegeben. Linke und Grüne attackieren Methling und Müller dafür scharf: Sie würden Rostock kaputtsparen.

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OB Methling und Finanzsenator Müller stehen in der Kritik – weil sie das Geld der Stadt horten wie einen Schatz

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„Es wird immer schlimmer. Der rigide Sparkurs von Finanzsenator und OB hat absurde Ausmaße angenommen“, so Eva-Maria Kröger, Fraktionschefin der Linken. Dass die Stadt unter anderem dank sprudelnder Steuereinnahmen (Müller rechnet mit Mehreinnahmen von rund 22,7 Millionen Euro) ein Rekordplus erzielen wird und dieses Geld für den Schuldenabbau verwenden will, sei noch nachvollziehbar. „Aber der Sparkurs geht ja noch weiter“, sagt Kröger. Das Rathaus gebe nicht mal mehr die Mittel aus, die vorhanden und von der Bürgerschaft fest verplant worden seien. Die Stadt habe einen „riesigen Investitionsstau“, der abgebaut werden muss. Für Schulen und Sporthallen, Straßen und Wege fehle Geld. „Es darf nicht darum gehen, einen Wettbewerb im Sparen zu gewinnen. Die Lebensqualität der Bürger muss im Mittelpunkt stehen.“

In einem Bericht rechnet Finanzsenator Müller vor, dass von den fast 85 Millionen Euro für Investitionen bis zum Ende des Jahres nicht mal zwei Drittel ausgegeben werden. Ergibt einen weiteren Überschuss von mehr als 30 Millionen Euro. Nach Angaben des Senators seien die Gründe vielschichtig: „Häufig kommt es aus unterschiedlichsten Gründen zu Verzögerungen in den Planungsprozessen, den Ausschreibungen und Vergabeverfahren, die letztlich zu Verschiebungen von Baumaßnahmen führen“, so Müller. So sei es zum Beispiel bei der Ausschreibung für die Sanierung der Feuerwache Südstadt zu Verzögerungen gekommen. Auch für Straßen wird weniger Geld ausgezahlt, weil etwa die Sanierung der Schillingallee und der Umbau der Ulmenstraße nicht mehr 2016 starten.

Die Linke hat noch einen anderen Grund für die Probleme beim Geldausgeben ausgemacht: Der Stadt fehle Personal, um die Maßnahmen planen zu können, sagt Kröger. „Die Mitarbeiter schaffen all die Arbeit nicht mehr.“ Vor allem im Bau- Bereich bräuchten die Ämter mehr Fachkräfte, bestätigt ein hochrangiger Rathaus-Mitarbeiter, der anonym bleiben möchte. Das Amt für Stadtplanung soll immerhin zehn neue Stellen erhalten. „Doch auch im Amt für Verkehrsanlagen herrscht Mangel. Dort fehlen Ingenieure und Planer“, sagt der Insider.

Die Grünen sehen Methling und Müller in der Pflicht, nicht nur an den Schuldenabbau zu denken: „Grundsätzlich ist der Ansatz der Entschuldung richtig, damit Rostock wieder handlungsfähig wird“, so Fraktionschef Uwe Flachsmeyer. „Der Sparkurs birgt aber das Risiko, dass notwendige Investitionen später noch teuer werden, da Schäden höher sind und Baukosten steigen. Insbesondere im Bereich der Schulsanierung haben wir noch inakzeptable Zustände. Hier ist der Handlungsbedarf erheblich, und hier wären zusätzliche Einnahmen mehr als sinnvoll eingesetzt.“ Flachsmeyer sieht ebenso den Personalmangel im Rathaus als Problem: Immer wieder würden Investoren Abstand von Vorhaben in Rostock nehmen, weil Ämter zu lange brauchen, um Anträge zu bearbeiten.

Doch der OB und der Finanzsenator bleiben hart – und wehren sich gegen die Kritik: „Wer glaubt, die Hansestadt Rostock habe plötzlich Geld zu verteilen, der hat offensichtlich unsere finanzielle Situation nicht verstanden“, sagt Methling. Selbst mit dem Rekordüberschuss würde der Schuldenberg der Stadt Ende 2016 immer noch bei rund 100 Millionen Euro liegen. „Wir müssen die gute konjunkturelle Lage nutzen, um diese Schulden schnellstmöglich abzubauen.“ Dazu sei das Rathaus gesetzlich verpflichtet. Und außerdem: „Konkrete Sparvorschläge der Linken, die wesentliche Verantwortung für die kritische Finanzsituation in der Stadt tragen, lassen leider weiterhin auf sich warten.“

„Die Stadt wird nicht kaputtgespart“, versichert auch Müller. Seit Jahren gäbe Rostock wieder mehr Geld für Investitionen aus – 2013 waren es nur 33,5 Millionen Euro, 2016 werden es um die 55 Millionen sein. „Richtig ist aber, dass wir gern noch mehr investieren würden.“ Eine erneute „Wünsch-Dir-was-Politik“ sei aber falsch: „Die hat Rostock überhaupt erst in die Schulden getrieben“, so Müller.

Aber mit Augenmaß!

Wie so oft im Leben liegt die Wahrheit in der Mitte – auch wenn es um Rostocks Finanzen geht. Dass OB Methling und sein Finanzsenator Müller den riesigen Schuldenberg abbauen wollen, ist richtig und wichtig – und vor allem nachfolgenden Generationen gegenüber gerecht. Aber dass die Stadt nun auch noch beim „Geldausgeben“ Probleme hat, kann auch nicht sein: Die Straßen in der Stadt bröckeln, Schulen und Kitas müssen saniert werden, viele Großprojekte kommen nicht voran. Rostock muss in seine Infrastruktur investieren. Nur so bleibt die Stadt attraktiv – für Bürger und auch für Unternehmen. Die guten konjunkturellen Voraussetzungen, die zum Rekordplus im Stadthaushalt geführt haben, darf das Rathaus nicht mit übertriebenem Spareifer wieder abwürgen.

Andreas Meyer

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