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Millionen-Plus – aber kein Geld für Großes

Rostock-Stadtmitte Millionen-Plus – aber kein Geld für Großes

Finanzsenator legt Haushaltsentwurf für 2017 vor / Rostock baut weiter Schulden ab / Kein Geld für Theater-Neubau

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Wir gehen weiter knausrig mit den Mitteln der Stadt um.“Chris Müller (SPD), Finanzsenator

Rostock-Stadtmitte. Weniger Schulden, aber kein Geld für Großprojekte: Das Rostocker Rathaus setzt seinen Konsolidierungskurs auch im Jahr 2017 fort. Finanzsenator Chris Müller (SPD) hat jetzt die ersten Entwürfe für den Stadthaushalt 2017 vorgelegt. Und erneut plant die Verwaltung mit einem Millionen-Plus. Wofür das Geld eingesetzt werden soll, daran lässt Müller keinen Zweifel: „Wir wollen beim Altschuldenabbau wieder ein Stück vorankommen“, so Rostocks Vize-Oberbürgermeister. Insgesamt 13,6 Millionen Euro an alten Darlehen will Müller im kommenden Jahr abzahlen – gut ein Zehntel des Rostocker Schuldenberges.

Gigantische Summen

613862800 Euro beträgt das Gesamtvolumen des Finanzhaushalts der Hansestadt Rostock im kommenden Jahr. Die Stadt plant bis Ende 2017 mit einem Überschuss von insgesamt 23,1 Millionen Euro.

Wobei: Die Hansestadt hat genau genommen zwei Schuldenberge – einen für die sogenannten Investitionskredite, einen für die Kassenkredite. Die Investitionskredite wurden in der Vergangenheit aufgenommen, um Straßen- und Wegebau, Kita- und Schulsanierungen oder auch neue Hafenanlagen zu bezahlen. 153,9 Millionen Euro soll dieser Berg Ende 2017 noch groß sein – immerhin 300000 Euro weniger als bisher. Die entscheidende Zahl ist aber die der Kassenkredite. Geld, das sich Rostock einst bei Banken leihen musste, um Mitarbeiter, Pflichtaufgaben oder auch Sozialleistungen

bezahlen zu können. Dieser Berg schrumpft kontinuierlich – allerdings nicht so schnell wie erhofft: Ende 2017 sollen es „nur“ noch 116,3 Millionen Euro sein. Das große Ziel von Oberbürgermeister Roland Methling (UFR), Rostock bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2019 komplett zu entschulden, ist damit nach wie vor in weiter Ferne.

Große „Sprünge“ sind bis dahin nicht möglich. Müller selbst sagt über seinen Entwurf für den Etat 2017, er sei „grundsolide“. Und weiter: „Sparen und ein knausriger Umgang mit den uns anvertrauten finanziellen Mitteln sind auch im kommenden Jahr zwingend notwendig.“ Dennoch will die Hansestadt auch 2017 Millionen investieren: 56,1 Millionen Euro will die Stadtverwaltung für Anschaffungen, Sanierungen und Bauvorhaben ausgeben. Und da sind die Ausgaben der städtischen Gesellschaften noch gar nicht enthalten. „Die größte Summe erhält 2017 der Bereich Hafenbau“, sagt Müller. 22,1 Millionen Euro – fast 40 Prozent der Gesamtsumme – sollen dort verbaut werden. Allein 7,6 Millionen Euro fließen in den Neubau der Kaianlage rund um das sogenannte Ludewigbecken an der Silo-Halbinsel. Sogar 9,1 Millionen Euro will Rostock ausgeben, um das ehemalige Werftbecken in Warnemünde zu einem neuen Kreuzfahrt-Hafen auszubauen.

Für Hoch- und Tiefbau sowie die Stadtentwicklung will Müller 19,1 Millionen Euro ausgeben – unter anderem eine halbe Million Euro für den Kauf von Flächen. Weitere 1,7 Millionen Euro sollen für die „Wartung und Pflege“ von Straßen gezahlt werden. Zu wenig, hatte jüngst der Automobil-Club ADAC kritisiert. Gar kein Geld hingegen ist für die seit Jahren diskutierten Großprojekte eingeplant: Weder für den Neubau des Volkstheaters, noch für den Wiederaufbau des Petritores oder die Maritime Meile im Stadthafen hat der Finanzsenator Mittel bereitgestellt. „Die Vorbereitungen für die genannten Maßnahmen sind noch nicht so weit abgeschlossen, dass die finanziellen Auswirkungen planungsreif sind“, sagt Müller. Soll heißen: Erst wenn es konkrete Pläne gibt, kann er auch Geld bereitstellen.

„Da fallen zunächst Planungsmittel an, die aus den allgemeinen Ansätzen bezahlt werden können“, so der Senator. Außerdem sei noch klar, ob bei den Projekten die Stadt selbst als Bauherr auftritt oder ob der Kommunale Eigenbetrieb Objektentwicklung (KOE) diese Aufgabe übernehmen wird.

Einer der kleinsten Posten im Haushalt bleiben mit 4,7 Millionen Euro die freiwilligen Leistungen, die Unterstützung von Vereinen und Verbänden. „Diese Summen bleiben größtenteils unverändert“, sagt Müller. Nur im Kulturbereich gibt die Stadt mehr Geld aus – 20000 Euro etwa für jüdische Kulturtage in Rostock.

Andreas Meyer

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