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Abstimmung über SBZ-Abriss muss wiederholt werden

Toitenwinkel Abstimmung über SBZ-Abriss muss wiederholt werden

Kay Nadolny (Linke) hätte nicht wegen Befangenheit ausgeschlossen werden dürfen, so der Oberbürgermeister

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Der Streit um das alte SBZ in Toitenwinkel geht in die nächste Runde.

Quelle: Ove Arscholl

Toitenwinkel. Die Abstimmung über den Abriss des ehemaligen Stadtteil- und Begegnungszentrums „Zum Lebensbaum“ in Toitenwinkel muss in der Bürgerschaft wiederholt werden.

Kay Nadolny, Fraktionsmitglied der Linken, hätte nicht wegen Befangenheit ausgeschlossen werden dürfen, stellt Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) fest. „Ich bin gezwungen, dem Beschluss zu widersprechen“, schreibt der OB.

Der Verein Soziales Rostock hatte geplant, das ehemalige Stadtteilzentrum für ein Wohn- und Kulturprojekt zu nutzen. Die Stadt allerdings will das Areal für Wohnbebauung verkaufen. Mit einem Antrag sollte der Abriss zunächst verhindert werden. Das lehnte eine Mehrheit in der Bürgerschaft ab, Kay Nadolny war ausgeschlossen. Zu unrecht, wie Fraktionschefin Eva-Maria Kröger betont. Nadolny war nach ihren Angaben bis zum 6. Juni Mitglied im Vorstand von Soziales Rostock. Damit keine Interessenkollision entstehe, sei er aus dem Vorstand zurückgetreten und habe die Vereinsmitgliedschaft beendet. „Kay Nadolny reichte vor der Sitzung die Belege dafür ein“, berichtet Kröger. Weil das noch nicht formell im Vereinsregister eingetragen war, gab es den Antrag zum Ausschluss.

„Kay Nadolny wurde zu Unrecht in seinen Mitwirkungsrechten beschnitten. Es ist richtig, dass der Oberbürgermeister dieser Ungerechtigkeit widersprochen hat“, sagt Eva-Maria Kröger. Vor allem angesichts der „sehr unfreundlichen Debatte“ verdiene ihr Fraktionsmitglied auch eine Entschuldigung. Der Antrag, den Abriss des Gebäudes zu verschieben, steht nun in der September-Sitzung wieder auf der Tagesordnung. Bis dahin dürften in Toitenwinkel keine Tatsachen geschaffen werden, fordert die Linke. Zumal das Abstimmungsergebnis im Juli recht knapp ausgefallen sei.

Thomas Niebuhr

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