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Alles sauber: Wasserpreise können bald sinken

Stadtmitte Alles sauber: Wasserpreise können bald sinken

Rekommunalisierung: Landesregierung räumt letzte Bedenken aus

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Rostocks Wasser-Deal ist sauber – auch rechtlich: Das hat das Land entschieden (Symbolbild).

Quelle: Foto: Ove Arscholl

Stadtmitte. Der Weg für sinkende Wasserpreise in der Hansestadt und im Umland ist frei: Die geplante Rekommunalisierung der Wasser-Versorgung kann wie geplant umgesetzt werden. So sieht es jedenfalls die Rechtsaufsicht des Landes. Schwerin hat jetzt die letzten vergaberechtlichen Bedenken gegen das Modell ausgeräumt. Der Stadt reicht das aber nicht: Um bei drohenden Klagen von privaten Konkurrenten auf der sicheren Seite zu sein, soll nun die Europäische Union in Brüssel auch noch ihren Segen erteilen. Spätestens dann ist eine weitere Kooperation mit dem bisherigen, privaten Versorger Eurawasser endgültig vom Tisch.

 

OZ-Bild

Das Nordwasser-Modell wird jetzt wie beschlossen umgesetzt.Roland Methling (UFR) Oberbürgermeister

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Nordwasser wird ein Erfolg – für die Kunden und für die Stadt.Jochen Bruhn komm. Geschäftsführer Nordwasser

260000

Kunden

in der Hansestadt

Rostock sowie in

27 Gemeinden im

Umland wird die

neue Nordwasser

versorgen.

10 Prozent

weniger sollen die

Kunden spätestens ab 2019 für ihr Wasser zahlen. Eine Durchschnittsfamilie zahlt dann 90 Euro pro Jahr weniger.

Hintergrund: Seit 1993 ist in Rostock und 27 Nachbargemeinden das private Unternehmen Eurawasser (eine Tochter der weltweit tätigen Remondis-Gruppe) für Trink- und Abwasser zuständig. Doch damit soll ab kommendem Jahr Schluss sein: Der Vertrag wurde gekündigt. Ein stadteigenes Unternehmen mit dem Namen Nordwasser soll die Aufgabe übernehmen. Politik und Verbände versprechen sich davon sinkende Preise für die Kunden: Wasser in Rostock soll zehn Prozent günstiger werden. Ein Durchschnittshaushalt würde dann knapp 90 Euro pro Jahr weniger zahlen.

Doch obwohl alle Entscheidungen schon vor Jahren gefallen sind, gibt es seit Wochen Wirbel um das Wasser-Thema. Denn Remondis will das Geschäft nicht aufgeben, hat Rostock alternative Modelle vorgelegt und lockt mit Millionen für die Stadtkasse. Zuletzt sorgten nun gleich mehrere Gutachten für Aufregung hinter den Kulissen: Rechtsexperten zweifelten plötzlich an, dass das NordwasserModell vergabe- und kartellrechtlich haltbar sei, schürten zudem die Angst vor Millionen-Klagen aus der privaten Wirtschaft.

Doch darüber müsse sich Rostock keine Sorgen machen, heißt es nun aus Schwerin: Sowohl das Innen- als auch Wirtschaftsministerium hatten das Modell Nordwasser nochmals geprüft. Ergebnis: Dass die Stadt einen eigenen Versorger gründet anstatt die Aufgabe europaweit auszuschreiben, sei statthaft und rechtlich zulässig. Ob dieses Modell aber auch beihilferechtlich sauber sei, vermag Schwerin nicht zu beantworten: „Um auch in dieser Frage absolute Rechtssicherheit zu erhalten, werden wir uns kurzfristig an die zuständigen Stellen der Europäischen Union wenden“, so Stadtsprecher Ulrich Kunze.

Mit dem Schreiben aus Schwerin ist auch für Oberbürgermeister Roland Methling (UFR) die Diskussion um das Wasser beendet: „Wir werden die Rekommunalisierung so umsetzen, wie es die Bürgerschaft beschlossen hat“, sagt er der OZ. Nordwasser-Chef Jochen Bruhn sieht sich in seinem Kurs bestätigt. Gerüchte, er und sein Team seien gar nicht in der Lage, ab 2018 die Wasserversorgung zu übernehmen, bezeichnet er als lächerlich: „Natürlich werden wir das schaffen.“ Die ersten Fachkräfte seien bereits eingestellt, erste Aufträge erteilt. „Jetzt suchen wir einen Geschäftsführer.“

Und: Bruhn versichert auch, dass nicht nur die Kunden, sondern auch die Stadtkasse von der Rekommunalisierung profitieren werden. Bis zu zehn Millionen Euro pro Jahr will er mit Nordwasser für die Stadt verdienen.

Andreas Meyer

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