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Dezernent: „Zahl der Ausländer hat sich in einem Jahr verdoppelt“

GÜSTROW Dezernent: „Zahl der Ausländer hat sich in einem Jahr verdoppelt“

Aktuell sind im Landkreis 7265 Menschen gemeldet, Ende 2014 waren es noch 4426 / Auch die Zahl der Mitarbeiter in der Ausländerbehörde ist enorm gestiegen

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Seit September 2015 ist Stephan Meyer Beigeordneter des Landrats sowie Dezernatsleiter.

Quelle: Mathias Otto

Güstrow. Proteste vor den Notunterkünften, Sitz- und Hungerstreiks vor der Behörde, Angriffe auf Behörden-Mitarbeiter: Der Landkreis Rostock, besser gesagt die Ausländerbehörde, muss derzeit eine ihrer schwierigsten Aufgaben meistern. Dazu gehören auch die Suche nach Immobilien für Notunterkünfte oder das Entscheiden von Abschiebungen. „2015 haben sich die Ausländerzahlen im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt“, sagt Dezernatsleiter Stephan Meyer (CDU).

Beim Jahresabschluss 2014 hatte der Kreis 4426 Menschen gezählt, die vorwiegend aus Russland, der Ukraine oder der Türkei gekommen sind. Ein Jahr später stand die Zahl bei 7265. Als Hauptherkunftsland wird Syrien angegeben. Das größte Problem dabei: die Personalnot in der Kreisverwaltung. Jeder Mitarbeiter der Ausländerbehörde hatte zu Höchstzeiten bis zu 590 Menschen, für die er persönlich zuständig war. Statt fünf vor noch vier Jahren, arbeiten jetzt 15,75 Mitarbeiter im Sachgebietsbereich Staatsangehörigkeitsrecht. „Wir haben das Personal in diesem Bereich schnellstmöglich aufstocken müssen. Das war absolut notwendig“, so Stephan Meyer. Dennoch bleiben nach aktuellem Stand 497 Menschen mit Migrationshintergrund pro Bearbeiter übrig.

Dies hat auch in den vergangenen Monaten oft zu Reibereien in und vor der Ausländerbehörde in Bad Doberan geführt, erklärt er. Besonders wenn es um eine Duldung, also eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung, gegangen ist. Bisher wurden Sitz- und Hungerstreiks vor der Behörde oder auch Blockaden in den Gemeinschaftsunterkünften vollzogen. Auch, dass an regulären Sprechtagen mehr als 180 Personen in der Behörde sind, habe zu Spannungen geführt. Es ist schon vorgekommen, dass Mitarbeiter angegriffen wurden oder sie zum Selbstschutz der Ausländer eingreifen mussten, wenn diese eine Maßnahme vereiteln wollen. „Dies sind aber alles Einzel- und Ausnahmefälle“, berichtet Kreissprecher Kay-Uwe Neumann. Im Februar musste die Behörde deshalb zwei Tage lang schließen, damit die Mitarbeiter geschult werden können. Sie nahmen an einer Fortbildung zur Konfliktbewältigung in der Öffentlichen Verwaltung teil.

2015 wurden durch das Land MV 3011 Asylsuchende dem Landkreis Rostock zugewiesen. In 66 Prozent der Fälle kamen die Menschen laut Stephan Meyer aus dem syrischen Krisengebiet. In diesem Jahr liegt die Zahl bei 647 (Stand: 10. Mai). Aber trotz sinkender Zuweisungen gebe es weiterhin ein höheres Arbeitsaufkommen, als noch im vergangenen Jahr, betont der Dezernatsleiter.

Geändert hat sich zudem die Zahl der Wegzüge aus dem Landkreis nach dem Erhalt einer Aufenthaltserlaubnis. Im vergangenen Jahr haben 887 Personen einen Aufenthaltstitel aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen bekommen. „Von diesen Leuten leben noch 477 in unserem Landkreis“, betont Stephan Meyer. In diesem Jahr haben 1453 Personen, davon 1313 aus Syrien, einen entsprechenden Aufenthaltstitel erhalten. Bis Mitte Mai haben davon 63 Menschen den Kreis verlassen.

Bei 514 Leuten, vorwiegend aus den Balkanländern, Ghana, der Ukraine und Russland, wurde 2015 die Asylanerkennung entweder als unzulässig oder offensichtlich unbegründet abgelehnt. Hinzu kommen aktuell 379 Personen, die im Landkreis Rostock geduldet werden.

Zahl der Visumanträge nimmt zu

Die Zahl der Visumanträge im Landkreis Rostock wird steigen. Lag die Zahl 2014 noch bei 342, sank sie zwar im darauffolgenden Jahr auf 311, liegt aber aktuell bei 204.

Der Anstieg der Visaverfahren insbesondere im Jahr 2016 ist auf die Vielzahl der abgeschlossenen Asylverfahren zurückzuführen mit den Familiennachzügen und die dann folgenden Verfahren bei den Botschaften.

Auch wenn der Familiennachzug für nach dem 16. März 2016 entschiedenen Asylanträge für Flüchtlinge ausgesetzt wurde, wird der Nachzug der bis dahin anerkannten Flüchtlinge laut Landkreis eine „zweite Flüchtlingswelle“ nach sich ziehen.

Mathias Otto

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