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Ex-Parteichef: Linke in der Existenz bedroht

Rostock Ex-Parteichef: Linke in der Existenz bedroht

Der frühere Landesvorsitzende Steffen Bockhahn fordert nach der Schlappe bei der Landtagswahl Strukturwandel und Neuanfang in der Partei. Die aktuelle Chefin Heidrun Bluhm spricht von einer „schweren Krise“.

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„Der Absturz der Linken in MV ist existenzbedrohend“, sagt der frühere Parteichef Steffen Bockkahn.

Quelle: Jens Büttner

Rostock. Der Streit um die Zukunft der Partei Die Linke im Land spitzt sich zu: Nach dem schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl mischt sich nun auch der frühere Landesparteichef Steffen Bockhahn aus Rostock in die Diskussion ein. In einer Art Analyse gibt er tiefe Einblicke in den Zustand seiner Partei. Er fordert ein „wahrnehmbares Profil“ – ein Schlag ins Gesicht der aktuellen Parteiführung. Andere Mitglieder stimmen in die Kritik ein.Bockhahns „Überlegungen zum Wahlausgang“, wie er einen Text nennt, den er im Internet verbreitet, schlagen Wellen. Er wolle keine Schulddiskussion führen, keine über falsche Wahlplakate oder einzelne Veranstaltungen. „Denn unsere Probleme sind viel tiefgreifender.“ Er wolle ein „Diskussionsangebot“ liefern. Die Linke hatte am 4. September mit 13,2 Prozent das schlechteste Wahlergebnis bei Landtagswahlen erzielt. Landesvorsitzende Heidrun Bluhm deutete in dieser Woche bereits personelle Konsequenzen an. Wann dies erfolgen solle, „das sagte sie aber nicht“, erklärt Bockhahn. Er stellt dem Landesverband die Frage, „ob ein Neuanfang mit altem Personal möglich ist“. Entscheidungen müssten jetzt „zügig getroffen werden“. Die Linke müsse sich wieder eine offensivere und klarere Kommunikation zulegen, so Bockhahn, kompromisslose Oppositionspolitik gegenüber SPD und CDU machen. Er sei erschreckend, dass der Partei bei Umfragen nur geringe Werte in vielen Kompetenzfeldern zugebilligt werden. Sein Fazit: „Der Absturz der Linken in Mecklenburg-Vorpommern ist existenzbedrohend.“ Es sei nicht alles falsch gemacht worden. „Aber vieles war nicht richtig.“ 

Parteichefin Bluhm wollte gestern nicht auf die neuerliche Kritik reagieren. Auch Fraktionschef Helmut Holter schwieg. Peter Ritter, Mitglied der Fraktionsspitze im Landtag, bewertet Bockhahns Einwurf als „inhaltlich untersetzt“. Ritter: „Das sind gute Gedanken für eine Debatte.“ Diese werde die Partei am Sonnabend beim Sonderparteitag in Güstrow nach einem „desaströsen Wahlergebnis“ führen. Ritter kündigt aber auch an: Die Fraktionsspitze werde „nicht zurücktreten“.Bluhm wirbt via Facebook um rege Teilnahme der Parteimitglieder: „Bitte beteiligt euch bei der Überwindung unserer schweren Krise.“ Als Antwort folgt eine Rücktrittsforderung an Partei- und Fraktionsspitze. „Wer soll da allen Ernstes erwarten, dass die selben Leute jetzt eine Kehrtwende vollziehen?“, reagiert Mareike Renner.

Frank Pubantz

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Heidrun Bluhm, Linken-Chefin in MV, steht nach der Schlappe ihrer Partei zur Landtagswahl in der Kritik. Ob sie zurücktritt, wolle sie am Sonnabend auf dem Parteitag in Güstrow erklären, sagt sie.

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