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Gipfel in Hohe Düne: Länderchefs streiten um TV-Gebühren

Rostock Gipfel in Hohe Düne: Länderchefs streiten um TV-Gebühren

Ab Donnerstag tagen die Ministerpräsidenten der Bundesländer in Rostock. Eines der wichtigsten Themen: Mecklenburg-Vorpommern kämpft um sinkenden GEZ-Beiträge. Die Gebühr soll um 30 Cent pro Monaten sinken. Sachsen und Schleswig-Holstein lehnen ab.

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Länder-Regierungschefs beraten über Milliarden

Die Yachthafen-Residenz Hohe Düne: Hier treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder zum Jahresgipfel.

Quelle: Peter Sandbiller

Rostock. Die Hansestadt Rostock wird ab Donnerstag zum Machtzentrum der deutschen Politik: Die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer treffen hier zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. Bei den Beratungen in der Yachthafen-Residenz Hohe Düne geht es um Milliarden – auch um die Frage, ob Millionen Haushalte in Deutschland ab dem kommenden Jahr weniger Rundfunk-Gebühren zahlen müssen.

Der Schweriner Regierungschef Erwin Sellering (SPD) ist Gastgeber des Ländergipfels und hat sich bereits für sinkende Rundfunk-Beiträge ausgesprochen. Das empfiehlt auch die Experten-Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Die KEF hat den Länderchefs deshalb eine Senkung der GEZ-Gebühren um 30 Cent pro Monat vorgeschlagen. Die Haushalte in Deutschland müssten dann nicht mehr 17,50 Euro, sondern „nur“ noch 17,20 Euro zahlen. Es wäre die zweite Beitragssenkung in Folge. „Natürlich sind das nur kleine Entlastungen für die Bürger. Aber wenn es Möglichkeiten gibt, den Beitrag zu senken, dann sollten wir sie auch nutzen“, wirbt Sellering im Vorfeld des Gipfels für geringere Gebühren.

Andreas Meyer

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