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Landtag: Arppe soll zurücktreten

Rostock Landtag: Arppe soll zurücktreten

SPD, CDU und Linke bringen in der kommenden Woche im Landtag einen Antrag ein, in dem sie den jetzt Parteilosen dazu auffordern, sein Mandat niederzulegen.

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SPD, CDU und Linke wollen den ehemaligen AfD-Fraktionsvize Holger Arppe in der kommenden Woche dazu auffordern, sein Mandat niederzulegen.

Quelle: Cornelius Kettler

Rostock. Die menschenverachtenden Äußerungen des früheren AfD-Fraktionsvize Holger Arppe in Chat-Protokollen haben kommende Woche ein Nachspiel im Landtag. Die Fraktionen von SPD, CDU und Linke bringen einen Antrag ein mit dem Titel „Kein Platz für menschenverachtende Hetze im Parlament“. Darin heißt es unter anderem, Arppes Äußerungen seien rassistisch, sexistisch und herablassend gegenüber anderen Menschen. Der Landtag soll den jetzt Parteilosen auffordern, sein Mandat niederzulegen.

 

Arppes Chats waren vor gut drei Wochen öffentlich geworden. Darin hetzt er gegenüber anderen Politikern („aufs Schafott schicken“) und offenbart pädophile Gedanken (die OZ berichtete). SPD, CDU und Linke nehmen nun auch die AfD-Fraktion in die Pflicht, Arppe sei „leider kein Einzelfall“. Denn in einigen Chats tauchen auch die Abgeordneten Thomas de Jesus Fernandes, Schwerin, und Sandro Hersel, Greifswald, auf. Die AfD-Abgeordneten müssten „unverzüglich“ für Aufklärung sorgen und „gegebenfalls selbst Konsequenzen ziehen“. Arppe war nach Bekanntwerden der Chats aus der AfD und der Landtagsfraktion ausgetreten.

Frank Pubantz

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