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Methling warnt vor Finanzrisiken

Stadtmitte Methling warnt vor Finanzrisiken

Der Oberbürgermeister sieht Mehrausgaben im Bereich Jugend und Soziales

Stadtmitte. Die Finanzplanung der Stadt geht laut Oberbürgermeister aktuell nicht auf: Nach einer Prognose fehlen aktuell fast acht Millionen Euro in der Kasse, informierte Roland Methling (UFR) die Bürgerschaft bei der Sitzung am Mittwoch. Er spricht von „erheblichen Abweichungen vom Haushaltsplan“. Die Ausgaben seien höher als kalkuliert, nennt Methling einen Grund.

Finanzsenator Chris Müller (SPD) geht jedoch davon aus, dass am Ende des Jahres der im Doppelhaushalt 2015/16 vorgesehene Überschuss von fünf Millionen Euro erzielt werden kann. Bei den angesprochenen, derzeit nicht gedeckten acht Millionen Euro gehe es vor allem um die Investionen, für die im Vorjahr Kredite genehmigt waren, die allerdings nicht abgerufen wurden. Die Darlehn müssen nun erst neu beantragt werden.

Roland Methling sieht Risiken für die Stadtkasse besonders im Bereich Jugend und Soziales, wo zusätzliche Ausgaben erwartet werden. Vor allem für die Betreuung unbegleiteter, minderjähriger Flüchtlinge in Heimen und für betreutes Wohnen muss mehr Geld ausgegeben werden. „Wir gehen derzeit von einem Mehrbedarf von 1,7 Millionen Euro aus“, erläutert Roland Methling. Für die Schaffung von Gemeinschaftsunterkünften müssten ebenfalls 1,8 Millionen Euro für das laufende Jahr eingeplant werden.

Chris Müller rechnet hingegen damit, dass die zusätzlichen Ausgaben durch geringere Zinszahlungen ausgeglichen werden. Laut Methling sind das 1,6 Millionen Euro. Der Oberbürgermeister plant in diesem Jahr auch mit geringeren Personalkosten. 267000 Euro will er in dem Bereich sparen.

Von tn/jh

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