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Ortsbeiräte in der Krise

Rostock Ortsbeiräte in der Krise

Die Lage in den Sitzungen der Rostocker Ortsbeiräte verschlimmert sich. Schulungen könnten eine Lösung sein.

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Rund 100 Besucher kamen zur Januar-Sitzung in den Ortsbeirat Evershagen. Eine sachliche Diskussion entstand dabei nicht. Immer häufiger müssen die ehrenamtlichen Mitglieder des Ortsbeirates sich mit diesen Situation auseinandersetzen.

Quelle: Ove Arscholl

Rostock. Die Ortsbeiräte in Rostock fühlen sich im Stich gelassen. Sobald Themen wie Flüchtlinge, Migranten oder Muslime auf der Tagesordnung stehen, sind die Räume überfüllt und die Situation angespannt. Das jüngste Beispiel ist Evershagen. Gleich in zwei aufeinanderfolgenden Sitzungen musste der Ortsbeirat sich auf Schwierigkeiten einstellen.

 Aus diesem Grund sei es nach Ansicht von Hans-Joachim Engster, Leiter des Stadtamtes, sehr wichtig, dass die Ortsbeiräte „sattelfest“ im Umgang mit den Satzungen und der Geschäftsordnung der Bürgerschaft sind und diese auch anwenden können. „Aufgrund der politischen Entwicklung in den letzten Jahren müssen dringend regelmäßige Schulungen im Bereich der Satzungen und Geschäftsordnung der Bürgerschaft für die Ortsbeiräte durchgeführt werden“, fordert der Stadtamtsleiter. Weiterhin wäre es aus seiner Sicht nützlich, Schulungen zum Thema „Deeskalation“ für die Ortsbeiräte und Geschäftsstellen anzubieten. In der Vergangenheit wurden riskante Ortsbeiratssitzungen bereits von der Polizei abgesichert. Eine regelmäßige Überwachung der Sitzungen durch Sicherheitspersonal, sei nach Ansicht des Stadtsamtleiters nicht in Planung.

Johanna Hegermann

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