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Schwerin genehmigt Tradi-Frage

Stadthafen/Schmarl Schwerin genehmigt Tradi-Frage

Bürgerentscheid darf wie vorgeschlagen durchgeführt werden

Stadthafen/Schmarl. Das Landesinnenministerium genehmigt den Bürgerentscheid zum Standort des Traditionsschiffes. „Aus rechtsaufsichtlicher Sicht bestehen keine Einwände gegen den Bürgerentscheid“, heißt es in einem Schreiben an die Stadt, das der OZ vorliegt. Auch gebe es keine Bedenken hinsichtlich der Ausführungen in der Beschlussvorlage für die Bürgerschaft.

Unter den Stadtvertretern herrscht jedoch Uneinigkeit über die Fragestellung. Diese lautet nach dem aktuellen Entwurf: „Soll das Traditionsschiff als Kern der maritimen Sammlung der Hansestadt Rostock seinen neuen Standort im Rostocker Stadthafen finden, wo für den Fall der Verlegung des Schiffes die landseitige Errichtung eines ergänzenden Gebäudes beabsichtigt wird?“ Die SPD hält das für tendenziös. Der Rostocker Bund spricht von einer Suggestivfrage und Manipulation. Die Fraktionen der Unabhängigen Bürger Rostocks und der FDP unterstützen hingegen die Fragestellung. Die Bürgerschaft soll nun am 1. März über die Ausgestaltung des Bürgerentscheids abstimmen.

Aktuell liegt das Traditionsschiff im Iga-Park in Schmarl. Die Kosten für eine Verlegung in den Stadthafen werden auf rund 3,7 Millionen Euro geschätzt. Hinzu kommt möglicherweise die Rückzahlung von Fördergeldern in Höhe von bis zu 700000 Euro. Bis Mitte 2017 solle eine Machbarkeitsstudie vorliegen, die den Rostockern gleichzeitig als Informations- und Entscheidungsgrundlage für die Abstimmung zur Bundestagswahl im September dieses Jahres dienen soll. aw

OZ

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