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Verordnung zur Straßenmusik stößt auf Kritik

Stadtmitte Verordnung zur Straßenmusik stößt auf Kritik

Von Mittagspause bis Instrumentenwahl: Politiker sind mit Entwurf unzufrieden

Stadtmitte. Der neueste Vorstoß der Stadtverwaltung sorgt für heftige Reaktionen. Denn dank der seit Ende Oktober geltenden „Allgemeinverfügung zur Regelung der Straßenmusik in der Hansestadt Rostock“ können viele Musiker nicht mehr in der Innenstadt auftreten.

 

OZ-Bild

Beschwerden über zu viel Lärm machen eine Regulierung notwendig.“ Berthold Majerus, Fraktionschef CDU

Gegenwind gegen die Verordnung, die Ordnungssenator Chris Müller (SPD) auf den Weg gebracht hat, gibt es selbst aus den eigenen Reihen. „Aber Leute, haben wir denn keine anderen Probleme in der Hansestadt?“, fragt der Finanzminister des Landes Mathias Brodkorb im sozialen Netzwerk Facebook. Uwe Flachsmeyer, Fraktionsvorsitzender der Grünen, ist empört: „Die genaue Verordnung kenne ich noch nicht, aber die maßgeblichen Begrenzungen sind nicht zu tolerieren.“

Mit der Verordnung werden die Gruppengröße, die Spielzeit und die Wahl der Instrumente von Straßenmusikern eingeschränkt. Denn „besonders laute“ Geräte, wie Schlagzeuge, Blechblasinstrumente, Saxofone und Klaviere, sind generell verboten. Besonders die Begrenzung der Anzahl hält Flachsmeyer für schwierig. „Das geht gar nicht, es müssen deutlich mehr als nur bis zu vier Musiker erlaubt sein“, so Flachsmeyer. „Jetzt kann und muss die Politik reagieren.“

Linken-Chefin Eva-Maria Kröger bezeichnet die Verordnung als „kulturpolitischen Fehlgriff“. „Wir brauchen eine verträgliche Lösung, die sowohl der künstlerischen Freiheit gerecht wird als auch den Bedürfnissen der Anwohner.“ Hierzu werde man Verhandlungen mit dem Senator aufnehmen.

Unterstützung bekommt Müller allerdings von den Christdemokraten. „Wir sind der Auffassung, dass Straßenmusik eine Bereicherung sein kann, aber Beschwerden über zu viel Lärm machen eine Regulierung notwendig“, sagt Fraktionschef Berthold Friedrich Majerus. Die CDU hatte einen Antrag zu dem Thema gestellt, ihn jedoch zurückgezogen, da sich die Verwaltung mit dem Thema beschäftigte. „Wir werden prüfen, inwiefern unsere Vorschläge umgesetzt wurden“, so Majerus.

Innerhalb der UFR sieht man die Angelegenheit hingegen entspannt. „Die Mittagspause zwischen 12 und 15 Uhr finde ich lustig, als wenn irgendjemand in der Einkaufsstraße Mittagsschlaf hält“, sagt der Fraktionsvorsitzende Malte Philipp. „Wenn es in der Bürgerschaft eine Debatte gibt, wollen wir uns beteiligen, aber man muss der Verwaltung den Spielraum lassen, um zu arbeiten.“

Auch Leser äußern sich zu dem Thema. Über den OZ-Facebook- Kanal, per E-Mail oder via Buschfunk scheinen sie zwar für eine Regulierung zu sein, halten den jetzigen Entwurf allerdings für unhaltbar.

„Der Regulierungswahnsinn der Stadt geht weiter. Das internationale Flair einer Hansestadt geht verloren“, so Gerold Schwarz auf Facebook. Sylvia Rehm aus Warnemünde schreibt in einem Leserbrief, dass sie sich eher von der Musik in Geschäften belästigt fühlt. „Ich mag Straßenmusik, wenn sie nicht aufdringlich ist. Das hat nichts mit Klavier oder Saxofon zu tun.“

Johanna Hegermann

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