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Verandenstreit beschäftigt das höchste Gericht

Warnemünde Verandenstreit beschäftigt das höchste Gericht

In einem gestern vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelten Verfahren ging es um die Frage der Bewertung von Verandengrundstücken in Warnemünde.

Warnemünde. In einem gestern vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelten Verfahren ging es um die Frage der Bewertung von Verandengrundstücken in Warnemünde. Die komplizierte Rechtslage bei den Veranden, die oft im 19. Jahrhundert vor Privathäusern auf städtischen Grundstücken errichtet wurden, befasste nicht nur das städtische Liegenschaftsamt und das Rechtsamt, sondern auch bereits mehrere Gerichte in unterschiedlichen Instanzen.

Der zuständige Senat am Bundesgerichtshof bestätigte grundsätzlich einen finanziellen Anspruch der Hansestadt für die Nutzung von städtischen Grundstücken, gab aber gleichzeitig Hinweise zur Wertermittlung und wird die Angelegenheit an das Oberlandesgericht Rostock zurückverweisen. Rostock wird, so heißt es aus der Stadtverwaltung, den Wortlaut des Gerichtsbeschlusses prüfen und daraus weitere Schritte ableiten.

In Warnemünde gibt es etwa 200 Veranden, die zu unterschiedlichen Zeiten auf städtischem Grund und Boden errichtet wurden. Für etwa die Hälfte konnten seit der Wende Regelungen per Verkauf oder Verpachtung gefunden werden. In 28 Verfahren gibt es eine Rechtsauseinandersetzung.

OZ

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