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Bürgerentscheid: Rostocker sollen über Nordkante abstimmen

Rostock Bürgerentscheid: Rostocker sollen über Nordkante abstimmen

Soll der Neue Markt der Hansestadt bebaut werden oder nicht: Darüber haben im September die Bürger zu entscheiden. Nach der Abstimmung in der Bürgerschaft kam es aber zum Eklat: CDU und UFR verließen den Saal, die Sitzung wurde abgebrochen.

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So könnte die Nordkante des Neuen Marktes in Rostock mal aussehen. Doch ob gebaut werden darf oder nicht, sollen die Bürger entscheiden.

Quelle: Entwurf: Smaq

Rostock. Ob die „gute Stube“ der Hansestadt bebaut wird oder nicht, darüber sollen jetzt die Bürger entscheiden: Die Rostocker Bürgerschaft hat Mittwochabend mit der hauchdünnen Mehrheit von nur zwei Stimmen den Weg für einen Bürgerentscheid zur Nordkante freigemacht. Noch in diesem Jahr sollen die Wähler nun abstimmen, ob die historische Baulücke am Neuen Markt geschlossen wird – oder ob die Stadt alle bisherigen Planungen aufgibt.

Nach dem Votum der Bürgerschaft kam es allerdings zum Eklat: CDU und UFR verließen aus Protest den Saal, die Sitzung wurde gegen 19.45 Uhr abgebrochen. Auslöser: Die Abstimmung über den Bürgerentscheid war wiederholt worden. Im ersten Wahlgang gab es zwar auch eine Mehrheit für den Antrag der Linken – allerdings mit nur einer einzigen Stimme. Und die kam von der NPD. Dass ausgerechnet das Bürgerschaftsmitglied der rechtsextremen Partei das „Zünglein an der Waage“ sein sollte, wollten Linke, Rostocker Bund und Grüne aber nicht akzeptieren. Während einer Sitzungspause holte die Linke ein weiteres Fraktionsmitglied ins Rathaus, das bis dahin gefehlt und an der Sitzung nicht teilgenommen hatte. Die Abstimmung wurde wiederholt, der Antrag erneut angenommen – und dieses Mal wäre er es auch ohne die Stimme der NPD. „Es gab mit der weiteren Stimme aus unserer Fraktion ein demokratische Mehrheit“, so Linken-Chefin Eva-Maria Kröger.

Aus Sicht der Christdemokraten war das allerdings ein Affront: „Mit der NPD-Stimme eine Mehrheit für den Bürgerentscheid zu konstruieren, ist moralisch und politisch verwerflich. Mit Tricksereien das Ganze dann heilen zu wollen, ist eine Sauerei“, schimpfte CDU- Kreischef Daniel Peters und verließ mit seiner Fraktion den Saal. Auch die UFR schloss sich dem Protest an

Von Andreas Meyer

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