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MdB Junge: Kein „Ja“ zur Schiffssicherheitsverordnung

Rostock/Berlin MdB Junge: Kein „Ja“ zur Schiffssicherheitsverordnung

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge aus Mecklenburg-Vorpommern hat das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, die umstrittene Schiffssicherheitsverordnung ...

Rostock/Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge aus Mecklenburg-Vorpommern hat das Bundesverkehrsministerium aufgefordert, die umstrittene Schiffssicherheitsverordnung für Traditionsschiffe nicht zu unterschreiben. Diese dürfe so lange nicht in Kraft gesetzt werden, bis sie mit den Verbänden überarbeitet wurde, sagte Junge am Montag. Zuvor gab es Informationen aus dem Umfeld von Traditionsschiff-Betreibern, nach denen die Verordnung in dieser Woche unterzeichnet werden soll. Entsprechende Äußerungen seien bei einer Schiffssicherheitskonferenz in Berlin gefallen. Das Bundesverkehrsministerium war am Montag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Wegen umfangreicher Bauvorschriften und der kostspieligen Ausbildung von Crewmitgliedern befürchten viele Betreiber, sich die Traditionsschiffe nicht mehr leisten zu können. Ihr Betrieb würde unrentabel. Junge wirft dem Verkehrsministerium vor, es verweigere jeden Dialog. Die Sicherheitsverordnung sei erarbeitet worden, ohne ausreichend auf die Bedenken und Stellungnahmen der betroffenen Verbände und Experten einzugehen. Von Seiten aller Beteiligten, aber auch von Bundestag und Bundesrat habe es zahlreiche massive Einwände gegen die Verordnung gegeben, betonte der SPD-Politiker.

dpa/mv

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