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Top-Thema Unsere neue düstere Welt
Sonntag Top-Thema Unsere neue düstere Welt
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20:08 29.12.2017
Tiefpunkte der internationalen Diplomatie, Frontenbildung in Europa und die Möglichkeit eines Atomkriegs: 2017 war ein mehr als ernüchterndes Jahr. Quelle: Vetta
Hannover

Es kann kein gutes Jahr gewesen sein, wenn am Ende dieses Ergebnis steht: Jeder dritte Deutsche fürchtet sich vor einem Atomkrieg. Bei den Umfragen zum Jahresende gaben zudem nur 13 Prozent der Deutschen an, sie hielten es für ausgeschlossen, dass es in naher Zukunft zu einem Atomkrieg kommen könnte.

Atomkrieg – das ist ein Szenario, das die Generation der Babyboomer, die heute an den Schalthebeln der Macht in Politik und Wirtschaft sitzt, noch aus der frühen Jugend kennt. Damals ging es um SS-20, Pershing 2 und Cruise Missiles – und um machtvolle Demonstrationen der Friedenbewegung auf der Bonner Hofgartenwiese.

Für alle anderen, die erst in der Berliner Republik groß geworden sind, war die Angst vor dem Griff der Militärs nach dem roten Knopf bislang ein kurioses Kapitel aus vergangener Zeit. Die Welt schien nach einer ganzen Reihe von Abrüstungskonferenzen, im Schimmer von Visionen eines Barack Obama, sicherer geworden zu sein. Aber es reicht schon ein Jahr mit dem US-Präsidenten Donald Trump, um schmerzlich zu erfahren, dass dies alles eine trügerische Sicherheit war.

Feuer, Zorn und geisteskranke alte Männer

Wie nah die Welt im Jahr 2017 wirklich am Rande eines Krieges gegen Nordkorea gestanden hat, werden eines Tages Historiker erforschen. Noch sind die Zugänge zu den militärischen Informationen verschlossen. Noch weiß niemand, wie ernst es der US-Präsident mit seinen polternden Drohungen wirklich gemeint hat. Gefühlt aber war im Jahr 2017 vieles möglich. An dem Tag etwa, als Trump dem Koreaner Kim Jong Un gedroht hat mit “Feuer und Zorn, wie es die Welt noch nicht gesehen hat“. Der Diktator aus Pjöngjang schickt eine Testrakete nach der anderen in den Himmel und verspottet den Mann im Weißen Haus wahlweise als “geisteskranken alten Mann“ oder als “bellenden Hund“.

Es war ohne Zweifel der Tiefpunkt der internationalen Diplomatie. Und je enthemmter Trump twitterte, umso realistischer wurde das Horrorszenario eines Krieges in Nordkorea, in den China und Russland unweigerlich hineingezogen würden. Es war ein Weltkriegsszenario. Es sind eine ganze Reihe von düsteren Wolken am Horizont aufgezogen. Aber sie haben sich nie in einem echten Gewitter entladen. Das Jahr 2017 verharrt bis zum Ende in einem Sowohl-als-auch-Zustand.

Das Jahr einer seltsamen Zwischenzeit

Ja, das erste Jahr mit Donald Trump im Weißen Haus hat die Welt das Fürchten gelehrt. Aber es ist auch noch nichts konkret spürbar Schlimmes geschehen. Noch kann niemand sagen, wie stark die internationalen Beziehungen unter Trump wirklich leiden werden. 2017 ist das Jahr der Ankündigungen, der Drohungen, der düsteren Szenarien. Vom Ausstieg aus dem Weltklimaabkommen bis hin zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels. All diese Entscheidungen im Weißen Haus sind falsch. Welche praktische Folgen sie wirklich haben werden, weiß man erst in einigen Jahren.

Fest steht bislang nur: Die Stimmung hat sich verdüstert, rund um den Globus. Ein neuer Tiefpunkt war erreicht, als Trump kurz vor Weihnachten armen Ländern, die in den Vereinten Nationen anders abstimmen, als die USA es wünschen, mit einer Streichung der Entwicklungshilfe drohte.

2017 war das Jahr einer seltsamen Zwischenzeit. Da gab es eine neue Angst vor dem Untergang, da gab es aber auch die wundersame Strahlkraft eines Mannes, der Europa ganz neue Perspektiven geben könnte. 2017 ist nicht nur das Jahr von Donald Trump, sondern auch das Jahr von Emmanuel Macron. Der Franzose wartet jetzt dringend auf die neue deutsche Regierung: Nur vereint werden Berlin und Paris eine Chance haben, die USA auf einen vernünftigeren Kurs zu bugsieren.

Brexit, Polen, Erdogan

Der Brexit war über Monate hinweg das Thema von zähen Verhandlungen. Am Ende des Jahres waren die Sorgen auf der Seite der Briten größer als auf der Seite der 27 restlichen EU-Staaten: Die ökonomischen Folgen des Ausstiegs, das zeichnet sich immer klarer ab, werden vor allem die Briten selbst zu spüren bekommen. Die Demokratie wird weltweit angegriffen wie nie zuvor. Soziale Netzwerke wie Facebook, von denen man sich einst mehr politische Transparenz erhofft hatte und Initiativen von unten, werden nun zu modernen Hilfsmitteln von Autokraten.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt sich in einem heftig umstrittenen Referendum zum Alleinherrscher küren – auch mithilfe vieler Stimmen von Deutschtürken. Das deutsch-türkische Verhältnis erreicht nach der Verhaftung deutscher Journalisten und Menschenrechtler einen neuen Tiefpunkt. Aber das Jahr zeigt auch: In Europa rücken die Demokraten enger zusammen; Brüssel ist nicht mehr bereit, sich alles bieten zu lassen.

Die Türkei bekommt einen deutlichen Hinweis, dass die EU-Beitrittsgespräche unter diesen Bedingungen nicht mehr sinnvoll sind. Polens Regierung, die nicht viel von europäischer Solidarität hält und die Freiheit der Justiz im eigenen Land beschneidet, muss sich einem Verfahren wegen des Verstoßes gegen die Rechtsstaatlichkeit stellen.

Ungewohnte Unsicherheit

Den Deutschen geht es weiterhin gut, die Arbeitsmarktzahlen sind glänzend. Dass viele Menschen gleichwohl der Zweifel beschleicht, ob der Aufschwung noch lange Bestand hat, liegt an der besonderen politischen Lage, in die Deutschland in diesem Herbst hineingerutscht ist. Auch Berlin lebt jetzt in einer Zwischenzeit. In einer Zeit nach der Bundestagswahl mit starken politischen Verschiebungen – aber auch in einer Periode, in der die daraus resultierende neue Regierung sich erst noch finden muss.

Für die Deutschen ist so viel Unsicherheit neu. Objektiv aber ist in den drei Monaten nach der Bundestagswahl kein Schaden für das Land entstanden. Die geschäftsführende Bundesregierung funktioniert. Auch die künftige Regierung wird mit großer Wahrscheinlichkeit von einer Großen Koalition gebildet. Und, ja: Deutschland entdeckt, dass es einen starken Bundespräsidenten hat. Frank-Walter Steinmeier übernimmt in diesen schwierigen Zeiten eine Schlüsselrolle.

Angela Merkel wird mit großer Wahrscheinlichkeit im nächsten Frühjahr auch die nächste Regierung anführen. Aber sie wird nicht mehr ewig Kanzlerin sein, ihre Macht ist kleiner geworden seit dem Wahlabend vom 24. September, an dem sich die politische Landschaft in Deutschland so grundlegend verändert hat. Mit der AfD zieht auch in Deutschland eine rechtspopulistische Partei ins Parlament ein. Die anderen Parteien müssen in den kommenden Jahren eine Antwort darauf finden, darum ist direkte Konfrontation mit den Populisten im Parlament auch eine Chance für die Demokratie.

Die Fantasie des Jahres

Die AfD wuchs auf Kosten der Volksparteien. Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren kamen Union und SPD gemeinsam noch auf fast 70 Prozent der Stimmen – am 24. September 2017 waren es noch ganze 53,5 Prozent. Die SPD hat noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik so wenige Stimmen bekommen wie bei dieser Bundestagswahl. Die CDU liegt nur knapp über ihrem bisher schlechtesten Ergebnis aus dem Jahr 1949.

Die goldenen Zeiten der Volksparteien sind schon länger vorüber. Welche gravierenden Folgen die Krise der Großen für das gesamte politische System in Deutschland haben kann, machte erst der Rückzug einer kleinen Partei aus einem Regierungsbündnis deutlich, das Deutschland in die Zukunft führen sollte. Jamaika blieb die größte Fantasie des Jahres 2017. Wann je sind in der deutschen Parteiengeschichte so hochfliegende Träume von einem völlig neuen Bündnis so jämmerlich geplatzt? Jetzt sucht die Kanzlerin ein Gegenstück, einen möglichst festen Anker. Man braucht kein Prophet zu sein, um vorauszusagen, dass Stabilität die Losung für das Jahr 2018 sein wird.

Von Jörg Kallmeyer

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