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Kultusministerium: Vier Beschwerden gegen Arndt-Beschluss

Schwerin/Greifswald Kultusministerium: Vier Beschwerden gegen Arndt-Beschluss

Der Beschluss des Greifswalder Uni-Senats zum umstrittenen Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ wird nun überprüft. Inhaltliche oder Zweckmäßigkeitserwägungen spielen dabei keine Rolle.

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Länder peilen geänderte Hochschulzulassung an

Luftballon mit dem Konterfei von „Ernst Moritz Arndt“ in Greifswald.

Quelle: Stefan Sauer/archiv

Schwerin/Greifswald. Das Kultusministerium kann mit der Prüfung des Beschlusses des Greifswalder Uni-Senats zum umstrittenen Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ beginnen. Wie ein Sprecher des Ministeriums sagte, liegt dem Ministerium der Senatsbeschluss nun vor. Zudem seien bislang vier Beschwerden eingegangen, darunter eine beim Landtag eingereichte Petition.

 

Der Beschluss werde nun auf das rechtmäßige Zustandekommen und auf die Vereinbarkeit mit dem Landeshochschulgesetz hin überprüft. Inhaltliche oder Zweckmäßigkeitserwägungen spielten bei der Prüfung keine Rolle, da es sich um eine Selbstverwaltungsangelegenheit der Universität handele, hieß es weiter.

Auf einen Zeitpunkt, wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, legte sich das Ministerium nicht fest.

dpa/mv

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