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von der Leyen, Ursula
Verteidigungspolitischer Sprecher der Union
Ursula von der Leyen (CDU), geschäftsführende  Bundesverteidigungsministerin.

Unmittelbar vor der für Sonntag angekündigten Bekanntgabe der CDU-Ministerliste durch Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel wächst der Erwartungsdruck, der auf Ursula von der Leyen lastet.

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Verteidigungspolitik
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Offiziersschule des Heeres in Dresden

Beim Stichwort Ursula von der Leyen sehen viele in der Bundeswehr inzwischen rot: Von einer großen Kluft zwischen Soldaten und der Verteidigungsministerin ist die Rede. Das ist mittlerweile auch bei Angela Merkel angekommen. Der CDU/CSU-Wehrexperte Henning Otte appelliert an das Herz der Ministerin.

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Kommentar
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) besucht Bundeswehrsoldaten in Litauen.

Fehlende Ausrüstungen, defekte Panzer und U-Boot-Mangel – bei der Bundeswehr tun sich große Versorgungslücken auf. Die Verantwortung liegt dabei nicht allein beim Verteidigungsministerium, meint Jörg Köpke. In Deutschland fehlt die Bereitschaft, die Truppe auszustatten.

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Personal- und Materiallücken
Soldaten der Bundeswehr in Husum in Schleswig-Holstein.

Mit Reformen wollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Probleme der Bundeswehr anpacken. Doch die Lage hat sich nicht verbessert, klagt nun der Wehrbeauftragte. Im Gegenteil.

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Wehrbeauftragter
Weil es der Bundeswehr an Zelten und Kleidung für den Winter mangelt, steht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Kritik.

Der Wehrbeauftragte des Bundestags macht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schwere Vorwürfe. „Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht“, kritisiert Hans-Peter Bartels gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

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Münchner Sicherheitskonferenz
Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, spricht hält ein Stück einer abgeschossenen Drohne hoch. Das Trümmerteil soll aus dem Iran stammen.

So viel Unsicherheit war selten bei der Sicherheitskonferenz. Rivalen ziehen in München übereinander her, schütten Öl ins Feuer oder präsentieren Trümmerteile. Wo ist der neue Weltpolizist?

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Neue Ministerliste
Durch den Rückzug von CDU-Generalsekretär Peter Tauber eröffnen sich für Angela Merkel Möglichkeiten zur personellen Erneuerung.

Bis Montag in einer Woche will die Kanzlerin ihrer Partei die neue Ministerliste präsentieren. Viele Unzufriedene verlangen nach dem Dreiklang „jünger, weiblicher, konservativer“. Ob Merkel liefert?

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Sicherheitskonferenz
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kommt zur 54. Münchner Sicherheitskonferenz.

Konflikte, Krisen, Bedrohungen - und keiner mehr da, der sich kümmert? Die USA von Präsident Trump sind nicht länger globale Ordnungsmacht, wird auf der Münchner Sicherheitskonferenz beklagt. Die Rufe nach mehr Europa werden lauter.

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Kritik an von der Leyen
Ein Schützenpanzer der Bundeswehr vom Typ Marder bei einer NATO-Übung.

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr lässt zu wünschen übrig, das gibt selbst das Verteidigungsministerium zu. Einem Medienbericht zufolge kann das Heer auch Nato-Aufgaben nicht angemessen ausüben. Die Kritik kommt nun von allen Seiten.

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Verteidigungsminister
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will das Verteidigungsbündnis agiler machen. Bisher erschwerten Zollvorschriften innerhalb der EU die rasche Truppenverlegung.

Die Nato fürchtet den Ernstfall. Denn ihre logistischen Strukturen würden eine rasche Verlegung von Soldaten und Material nur schwer möglich machen. In Brüssel vereinbarten die Verteidigungsminister der Allianz eine neue Kommandostruktur. Deutschland wird für Transport und Logistik zuständig sein.

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Regierungsbildung
Die Erneuerung der Parteien – womöglich braucht es dafür mehr als einen frischen Anstrich

Müde und erschöpft: So wirken CDU, SPD und CSU spätestens seit der Bundestagswahl. Nun ist Erneuerung die Losung der Stunde. Die Spitzen der Parteien versprechen Frische und schieben unverbrauchte Gesichter nach vorne. Stehen neue Personen aber auch für eine neue Politik?

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Bundeskabinett
Der noch leere Kabinettstisch in Berlin. Hier werden bald die neuen Bundesminister platznehmen.

Nicht jeder kann Minister. Das ist eine Tatsache. Aber wie können Fehlbesetzungen verhindert werden? Fachkenntnisse allein reichen jedenfalls nicht aus. Es geht wohl um andere Fähigkeiten.

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Bei der OZ-Veranstaltung „Politischer Salon“ kommen prominente Bundespolitiker in den Saal des Medienhauses der OSTSEE-ZEITUNG in Rostock. Am 11. August stellt sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Fragen von OZ-Chefredakteur Andreas Ebel. Bitte beachten Sie, dass die Plätze begrenzt sind. mehr

Am 24. September 2017 zeigt sich, ob die amtierende Kanzlerin Angela Merkel ihre bereits vierte Amtsperiode führen wird. Bislang erhält sie vor allem aufgrund ihrer Asylpolitik kritische Stimmen.

Auf der Themenseite zur Bundestagswahl 2017 finden Sie alle News, Informationen und Prognosen zu der Wahl der deutschen Bundesregierung. mehr