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von der Leyen, Ursula
Sicherheitskonferenz
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kommt zur 54. Münchner Sicherheitskonferenz.

Konflikte, Krisen, Bedrohungen - und keiner mehr da, der sich kümmert? Die USA von Präsident Trump sind nicht länger globale Ordnungsmacht, wird auf der Münchner Sicherheitskonferenz beklagt. Die Rufe nach mehr Europa werden lauter.

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Kritik an von der Leyen
Ein Schützenpanzer der Bundeswehr vom Typ Marder bei einer NATO-Übung.

Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr lässt zu wünschen übrig, das gibt selbst das Verteidigungsministerium zu. Einem Medienbericht zufolge kann das Heer auch Nato-Aufgaben nicht angemessen ausüben. Die Kritik kommt nun von allen Seiten.

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Verteidigungsminister
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will das Verteidigungsbündnis agiler machen. Bisher erschwerten Zollvorschriften innerhalb der EU die rasche Truppenverlegung.

Die Nato fürchtet den Ernstfall. Denn ihre logistischen Strukturen würden eine rasche Verlegung von Soldaten und Material nur schwer möglich machen. In Brüssel vereinbarten die Verteidigungsminister der Allianz eine neue Kommandostruktur. Deutschland wird für Transport und Logistik zuständig sein.

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Regierungsbildung
Die Erneuerung der Parteien – womöglich braucht es dafür mehr als einen frischen Anstrich

Müde und erschöpft: So wirken CDU, SPD und CSU spätestens seit der Bundestagswahl. Nun ist Erneuerung die Losung der Stunde. Die Spitzen der Parteien versprechen Frische und schieben unverbrauchte Gesichter nach vorne. Stehen neue Personen aber auch für eine neue Politik?

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Bundeskabinett
Der noch leere Kabinettstisch in Berlin. Hier werden bald die neuen Bundesminister platznehmen.

Nicht jeder kann Minister. Das ist eine Tatsache. Aber wie können Fehlbesetzungen verhindert werden? Fachkenntnisse allein reichen jedenfalls nicht aus. Es geht wohl um andere Fähigkeiten.

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Hintergrund
Die rheinland-pfälzische Landes- und Fraktionschefin Julia Klöckner gilt als eine der größten Nachwuchshoffnungen der CDU.

In der CDU rumort es, vor allem jüngere Politiker fordern eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Partei.

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Gegen den IS-Terror
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu Besuch in Erbil: Kurdische Soldaten demonstrieren bei einer Übung die Dekontamination ihrer ABC-Schutzkleidung.

Die Bundeswehr will ihr militärisches Engagement im Irak auf das ganze Land ausweiten und künftig außer den Kurden im Norden auch die irakische Zentralregierung ...

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Militärisches Engagement

Die IS-Terrormiliz ist im Irak zwar in der Fläche geschlagen, verübt aber mit einer Guerilla-Taktik weiter Anschläge. Außerdem liegen nach den Kämpfen weite Teile des Landes am Boden. Die Bundeswehr will sich deshalb nicht zurückziehen - im Gegenteil.

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Erbil

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu einem Truppenbesuch im nordirakischen Erbil eingetroffen.

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CDU-Konservative in MV halten Verhandlungsergebnis in Berlin für „desaströs“

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Bagdad

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen.

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Greifswald
Sascha Ott, Mitglied des Konservativen Kreises der CDU in Mecklenburg-Vorpommern.

Der Sprecher der CDU-Konservativen in Vorpommern-Greifswald, Sascha Ott, hat eine personelle und inhaltliche Erneuerung der Partei gefordert.

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Bei der OZ-Veranstaltung „Politischer Salon“ kommen prominente Bundespolitiker in den Saal des Medienhauses der OSTSEE-ZEITUNG in Rostock. Am 11. August stellt sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Fragen von OZ-Chefredakteur Andreas Ebel. Bitte beachten Sie, dass die Plätze begrenzt sind. mehr

Am 24. September 2017 zeigt sich, ob die amtierende Kanzlerin Angela Merkel ihre bereits vierte Amtsperiode führen wird. Bislang erhält sie vor allem aufgrund ihrer Asylpolitik kritische Stimmen.

Auf der Themenseite zur Bundestagswahl 2017 finden Sie alle News, Informationen und Prognosen zu der Wahl der deutschen Bundesregierung. mehr