Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 5 ° Regenschauer

Navigation:
Schäuble, Wolfgang (CDU)
Jamaika und das liebe Geld
Seit fast 30 Jahren: Solidaritätszuschlag auf einer Gehaltsabrechnung.

Wenn man sein Tafelsilber verkaufen muss, geht es einem in aller Regel schlecht. Nicht so Jamaika. Trotz voller Kassen will man noch mehr - für die Wahlversprechen. Einfach wird das nicht.

mehr
Gebrochenes Wahlversprechen
Seit fast 30 Jahren: Solidaritätszuschlag auf einer Gehaltsabrechnung.

Der CDU-Wirtschaftsrat hat vor der von FDP-Chef Christian Lindner ins Gespräch gebrachten stufenweisen Abschaffung des „Soli“ für zunächst geringe und mittlere Einkommen gewarnt.

mehr
Trotz hoher Steuereinnahmen
Noch gibt es keine Einigung auf eine Jamaika-Koalition. Streitpunkt dürfte unter anderem die Prioritätensetzung bei den Ausgaben sein.

Die Steuereinnahmen sprudeln weiter. Doch Minister Altmaier dämpft die Hoffnung der potenziellen Jamaika-Koalitionäre, viele Wohltaten an die Bürger verteilen zu können. In Umfragen verliert Jamaika an Zustimmung.

mehr
Neubrandenburg
Archivfoto von Friedhelm Ost (CDU).

Der CDU-Politiker und Weggefährte von Helmut Kohl, Friedhelm Ost, wird Festrede am Dreikönigstreffen in Neubrandenburg Anfang des nächsten Jahres halten.

mehr
Öffentlicher Kassensturz
Die Novemberschätzung ist für CDU, CSU, FDP und Grüne besonders wichtig, weil sie ihnen die finanziellen Spielräume aufzeigt für ein mögliches Regierungsbündnis.

Die Prognose der Steuerschätzer wird in diesem Jahr noch gespannter erwartet als sonst - hängen doch auch die finanziellen Spielräume für ein mögliches Regierungsbündnis davon ab, was unterm Strich in den öffentlichen Kassen landet.

mehr
Paradise Papers
Offshore und steuerbefreit – ein Paradies für das Geld der Reichen.

13,4 Millionen Dokumente, 400 Journalisten und eine lange Liste mit berühmten Namen – das sind die „Paradise Papers“. Sie dokumentieren Steuertricks im großen Stil, viele davon ganz legal, auf Karibikinseln und mitten in der EU. Befeuert das die nächste Neiddebatte?

  • Kommentare
mehr
Bonn-Berlin-Gesetz
Der Reichstag in Berlin.

Politiker aus allen maßgeblichen Bundestagsfraktionen fordern vom neuen Bundestag die Aufhebung des Bonn-Berlin-Gesetzes. Die seit 1994 geltende Aufteilung der Bundesministerin zwischen Bonn und Berlin sei nicht mehr zeitgemäß – so der Tenor der Stellungnahmen gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

  • Kommentare
mehr
Zentralrat der Muslime
Aiman Mazyek.

Der Zentralrat der Muslime findet, die Bundestags-Abgeordneten hätten Glaser ruhig zum Stellvertreter Schäubles wählen sollen. Der AfD-Kandidat sei zwar ein Islamhasser, aber der AfD stehe nun mal ein Stellvertreterposten zu. Der Partei dürfe man nicht eine „Opferrolle“ zugestehen.

  • Kommentare
mehr
Konstituierende Sitzung
Gute Miene zum Start: Wolfgang Schäuble bei seinem ersten Auftritt als Bundestagspräsident.

Erstmals seit mehr als 60 Jahren sitzen wieder sieben Parteien im Bundestag. Und zum ersten Mal überhaupt mit der AFD eine rechtspopulistische Partei. Was macht das mit der politischen Kultur? Es herrscht ein neuer Ton. Dies zeigen bereits die ersten Reden im Parlament.

mehr
Wahl der Bundestags-Vizes
Finanzminister Wolfgang Schäuble soll Bundestagspräsident werden.

Gleich zum Auftakt kracht es im neuen Bundestag. Bei der Präsidentenwahl stellt sich die AfD quer. Dann fällt der Kandidat der Nationalkonservativen für einen Vizeposten erst einmal durch. Schäuble mahnt zur Fairness: „Prügeln sollten wir uns hier nicht.“

mehr
Berlin

Der neue Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Respekt vor Mehrheitsentscheidungen des Parlaments angemahnt.

mehr
Analyse
Der AfD-Abgeordnete Bernd Baumann kündigt in der konstituierenden Sitzung des Bundestages eine „neue Epoche“ an.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik sitzen Abgeordnete einer rechtspopulistischen Partei im Bundestag. Wie sich das Klima unter der Reichstagskuppel dadurch verändert, ist sofort spürbar.

mehr
1 3 4 ... 136
A B C D E F G H I J K L M
N O P Q R S T U V W X Y Z

Am 24. September 2017 zeigt sich, ob die amtierende Kanzlerin Angela Merkel ihre bereits vierte Amtsperiode führen wird. Bislang erhält sie vor allem aufgrund ihrer Asylpolitik kritische Stimmen.

Auf der Themenseite zur Bundestagswahl 2017 finden Sie alle News, Informationen und Prognosen zu der Wahl der deutschen Bundesregierung. mehr

Der politische Salon ist eine Veranstaltungsreihe in der prominente Bundespolitiker im OZ-Medienhaus Rostock in der Richard-Wagner-Straße 1a Rede und Antwort stehen. OZ-Chefredakteur Andreas Ebel interviewt die Gäste und auch das Publikum vor Ort kommt zu Wort. Auf der Themenseite finden sie die Gespräche in voller Länge. mehr