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von der Leyen, Ursula
Jamaika gescheitert

Wilfried Schubert aus Güstrow

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Berlin

Die vorübergehende Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist nach Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwingend notwendig für die außenpolitische Kontinuität.

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Berlin

Die vorübergehende Verlängerung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwingend notwendig für die außenpolitische Kontinuität.

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Chronologie
Angela Merkel, Horst Seehofer und weitere Unionspolitiker treten nach Abbruch der Sondierungen in Berlin vor die Presse.

Stundenlang ringen die Jamaika-Unterhändler um eine Einigung, um kurz vor Mitternacht aber lässt die FDP die Verhandlungen platzen - und sorgt für Entsetzen und Schockstarre.

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187 Verdachtsfälle
Bis Mitte November wurden elf Vorfälle angezeigt, bei denen Bundeswehrangehörige eine Kameradin oder einen Kameraden vergewaltigt oder dies versucht haben sollen.

In der Bundeswehr werden nach einem Medienbericht deutlich mehr Fälle von sexueller Belästigung und Vergewaltigung gemeldet als früher.

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Bundeswehr
Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten (Symbolbild).

In der Bundeswehr werden laut einem Medienbericht deutlich mehr Fälle von sexueller Belästigung und Vergewaltigung gemeldet als früher. Das Verteidigungsministerium begrüßte, dass diese nun häufiger bei Vorgesetzten angezeigt würden.

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Regierungsbildung
Der Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir (l-r), Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU)  während der Sondierungsgespräche in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin.

Nach der Vertagung der Jamaika-Sondierungen auf Freitagmittag ist ein Ende der Gespräche über eine Koalition aus Union, FDP und Grünen nicht in Sicht. Die Frustration ist groß.

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Jamaika-Koalition

Noch hangeln sich Union, FDP und Grüne mehr schlecht als recht zu einer gemeinsamen Regierung. Doch hinter den Kulissen wird längst um Ministersessel und Posten gerungen. Wer will? Wer kann? Wer hat gute Chancen?

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Militärische Zusammenarbeit
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Treffen mit Amtskollegen in Tallinn.

Der Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion kommt in großen Schritten voran. Die EU will sich in militärischen Belangen nicht mehr auf die USA verlassen müssen. Lässt sich dieses Ziel erreichen?

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Enge Kooperation
Der belgische Außenminister Didier Reynders und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini (beide im Vordergrund).

Die Europäische Union will sich nicht mehr nur auf die USA verlassen, wenn es um militärische Belange geht. 23 EU-Staaten haben deshalb bei einer feierlichen Zeremonie in Brüssel ein Dokument zur Gründung einer Verteidigungsunion unterzeichnet. Einige Mitgliedsstaaten sind aber nicht überzeugt.

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„Noch einige Lücken“
Ein Soldat der Bundeswehr sichert auf dem Gelände des Police-Trainings-Camps (PTC) in Masar-i Scharif in Afghanistan die Umgebung.

Die Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind in Afghanistan auf dem Vormarsch. Die Nato will deshalb mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Verteidigungsminister Ursula von der Leyen reagierte darauf reserviert.

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Trump-Jubiläum
Ministerin Ursula von der Leyen

Nach einem Jahr Amtszeit von US-Präsident Donald Trump gibt sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sibyllinisch: Trump sei sich treu geblieben, ob als Wahlkämpfer oder als Präsident. In Wahrheit lautet von der Leyens politische Schlussfolgerung: Europa muss sich selbst um die eigene Sicherheit kümmern.

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Bei der OZ-Veranstaltung „Politischer Salon“ kommen prominente Bundespolitiker in den Saal des Medienhauses der OSTSEE-ZEITUNG in Rostock. Am 11. August stellt sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Fragen von OZ-Chefredakteur Andreas Ebel. Bitte beachten Sie, dass die Plätze begrenzt sind. mehr

Am 24. September 2017 zeigt sich, ob die amtierende Kanzlerin Angela Merkel ihre bereits vierte Amtsperiode führen wird. Bislang erhält sie vor allem aufgrund ihrer Asylpolitik kritische Stimmen.

Auf der Themenseite zur Bundestagswahl 2017 finden Sie alle News, Informationen und Prognosen zu der Wahl der deutschen Bundesregierung. mehr