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Arndt-Streit geht juristisch weiter

Rechtsaufsichtsbesschwerde Arndt-Streit geht juristisch weiter

Ex-Senatspräsident Matschke hat erneut Beschwerde gegen den Beschluss des Senats der Uni Greifswald zur Trennung von Ernst Moritz Arndt eingereicht. 2017 hatte er Erfolg.

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Quelle: Archiv

Greifswald. Prof. Manfred Matschke will die Entscheidung des Unisenats zur Streichung von Ernst Moritz Arndt aus dem Namen der Hochschule durch Einspruch bei Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) kippen. Das war ihm 2017 nach dem ersten Beschluss zur Trennung von dem Patron gemeinsam mit zwei anderen Professoren schon einmal geglückt.

Seine Bedenken richten sich einerseits gegen die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens, andererseits ist Matschke der Ansicht, dass mit der Entscheidung ein Paragraph des Landeshochschulgesetzes umgangen wurde.

In dem umfangreichen Papier argumentiert Matschke unter anderem mit rechtswidrigen Beschlüssen des engeren Senats im Dezember. Dort habe beispielsweise der Beschluss zur Trennung von Arndt gar nicht auf der Tagesordnung gestanden. Ein korrekter Beschluss der 22 Mitglieder des engeren Senats sei nötig, damit die 36 Mitglieder des erweiterten Senats überhaupt abstimmen können.

Eckhard Oberdörfer

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Universität Greifswald
600 Menschen kamen nach Angaben der Polizei im Januar zu einer Demonstration für die Beibehaltung des Namens „Ernst-Moritz-Arndt-Universität“.

Eine Woche nach der Entscheidung des Greifswalder Unisenats zur Trennung von Ernst Moritz Arndt als Patron der Hochschule kehrt keine Ruhe ein. Seine Befürworter planen neue Aktionen.

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