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CDU wirft Oberbürgermeister Täuschung vor

Greifswald CDU wirft Oberbürgermeister Täuschung vor

Die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft wirft OB Stefan Fassbinder (Grüne) Täuschung vor. Die CDU hatte in den Haushaltsverhandlungen auf die Einsparung von Personalkosten in Höhe von 1,1 Millionen Euro gedrungen. Diese wird es offenbar nicht geben.

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Axel Hochschild, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft, fühlt sich zum Oberbürgermeister verschaukelt.

Quelle: Handwerkskammer Omv

Greifswald. Im Ringen um den Schuldenabbau in der Hansestadt wirft die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) Täuschung vor. Anstatt der 20 vereinbarten einzusparenden Stellen soll Fassbinder nur zehn abgebaut haben, so der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Axel Hochschild. Das errechnete jährliche Einsparvolumen von 1,1 Millionen Euro sei somit auf 550.000 Euro abgeschmolzen worden. „Hier wird nicht gemacht, was von der Bürgerschaft beschlossen wurde. Wir fühlen uns verschaukelt“, sagt Hochschild am Montagabend während einer Sondersitzung der Bürgerschaft zum Haushalt. Von „einem Verfall der Vertrauensgrundlage“ spricht das CDU-Bürgerschaftsmitglied Sascha Ott.

Über die Anzahl der Stellen in der städtischen Verwaltung hatten die Fraktionen während der Verhandlungen über den Doppelhaushalt 2017/2018 gerungen. Die CDU hatte ihre Zustimmung zum Papier an die Stelleneinsparungen geknüpft.

Stefan Fassbinder geht von einem „Missverständnis“ aus. Er habe nie geplant - wie die CDU behauptet - 30 zusätzliche Stellen zu schaffen. Ihm sei es um 20 neue Jobs im Rathaus gegangen. Umgesetzt wurde der Beschluss, dass nun lediglich zehn neue Stellen geschaffen werden. „Ich weise den Vorwurf zurück. Wir haben uns streng daran gehalten, was die Bürgerschaft beschlossen hat“, sagt Fassbinder und bezieht sich damit auf ein Schreiben des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Kerath, in der es um den Zugang von zehn neuen Stellen ging.

Katharina Degrassi

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