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Greifswald Debatte um Möbel auf dem Markt
Vorpommern Greifswald Debatte um Möbel auf dem Markt
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00:00 19.04.2013
Diese Werbung ist k�nftig unzul�ssig. Sie steht nicht vorm Lokal. Quelle: P.Binder
Greifswald

In Greifswald wird derzeit heftig über die geplante Satzung der Stadt diskutiert, die Werbung auf Sonnenschirmen, große Blumenkübel und Windschutzwände auf dem Markt verbieten will (die OZ berichtete). Im Mai soll die Satzung für Sondernutzung von der Bürgerschaft beschlossen werden.

Der Innenstadtverein sieht den Entwurf sehr kritisch. „Grundsätzlich begrüßen wir, dass die Verhältnisse in der Innenstadt geordnet werden sollen“, sagt Sprecher Mario Wittkopf. „Aber die Satzung will in einigen Bereichen zu viel regulieren und ist andererseits nicht konsequent.“ Beispiel eins: Die Werbung für bestimmte Getränkesorten. Wittkopf würde sie weiter erlauben wollen, sie störe nicht wirklich. Auch seien Schirme ohne Werbung teurer, argumentiert er. Beispiel zwei: Blumen- und Kübelsorten festzulegen und ein Verlangen nach Möblierung ausschließlich mit Produkten eines Herstellers. „Das ist ein Eingriff in den Gewerbebetrieb und wer will das kontrollieren“, sagt Wittkopf.

Beispiel drei, jetzt für Inkonsequenz: Der an vier Tagen stattfindende Wochenmarkt: Eine grüne Kartonpresse, ein bunter Mix Verkaufswagen und von Ständen mit und ohne Schirm. „Den Frischemarkt hätte man konsequenterweise einbeziehen müssen“, sagt Wittkopf. Andere Städte hätten auch einheitliche Marktstände. „Es wäre schon schön gewesen, wenn man im Vorfeld mit den Gastronomen und Händlern über die Satzung gesprochen hätte“, fasst Wittkopf zusammen.

Die runderneuerte Satzung wird in dieser Woche in den Ortsräten diskutiert. Eine Zustimmung gab es von der Mehrheit des Ortsrates Innenstadt. Mitglied Axel Hochschild (CDU) meinte, dass die Satzung an sich gut sei, weil sie für mehr Ordnung sorge. „Manchmal wird aber das Kind mit dem Bade ausgeschüttet“, meint er. Und laut Satzungstext müsste ja das Braugasthaus Fritz seine komplette Bestuhlung auf dem Markt abräumen. Er frage sich, ob das wirklich nötig sei. Der ohne Genehmigung erfolgte Aufbau von Bänken, Tischen, Tresen und mehr vor dem „Fritz“ sei ja Anlass für diese Regelung gewesen, so dazu Bauamtsleiter Thilo Kaiser. Der größte Teil des Mobiliars der Freiluftgastronomie auf dem Markt sei in Ordnung, sagte er. Fritz-Geschäftsführer Eige Neumann wollte sich gestern nicht äußern.

Besonders betroffen von der neuen Satzung ist auch der Ortsteil Wieck, weil hier wie in der Innenstadt und der Fleischervorstadt eine Gestaltungssatzung gilt. Ambulanter Handel auf dem dortigen Dorfplatz bleibt laut Satzung verboten. Auch die Ortsteilvertretung Wieck-Ladebow stimmte der Neufassung der Satzung zu. Die Volksvertreter regten aber an, dass die beiden Eiswagen an der Kaikante auf der Eldenaer Seite den Platz wechseln müssen. „Das sieht direkt an der Brücke nicht schön aus“, begründet der Vorsitzende Bernd Lieschefsky (Bürgerliste). Die Eiswagen könnten stattdessen an der Haltestelle für Fahrgastschiffe stehen, schlagen die Ortsteilvertreter vor..

Aus der Satzung
Die Satzung für die Sondernutzung gilt nur für öffentliche Flächen.

Zum Friedrich (Privatgrundstück) oder Mittendrin (Kirchenland) sind daher nicht betroffen, weil sie nicht auf öffentlichen Flächen stehen.

Läden und Gaststätten dürfen nur noch vor ihrem Haus und nicht mehr an der Langen Straße/Schuhhagen mit Aufstellern werben.

An allen Greifswaldlampen im Zentrum darf keine Wahlwerbung mehr erfolgen.

Eckhard Oberdörfer

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