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Debatte vertagt

Greifswald Debatte vertagt

Frauen- und Seniorenbeirat sollen beide Rede- und Antragsrecht erhalten

Greifswald. Der frisch gegründete Frauenbeirat der Stadt hat seine inhaltliche Arbeit noch gar nicht begonnen, aber schon für eine lange Debatte in der Bürgerschaft gesorgt. Strittig zwischen den Abgeordneten ist, ob dem Frauenbeirat ein Antrags- und Rederecht während der Parlamentssitzungen gewährt werden soll.

Konkret würde das heißen: Der Frauenbeirat darf sich während der Bürgerschaftssitzung zu Wort melden und eigene Anträge einbringen. Bei den Ausschusssitzungen ist das bereits üblich. Für die Bürgerschaft sollte ein entsprechender Passus in der Satzung verabschiedet werden.

Dieses Ansinnen bezeichnete Axel Hochschild, CDU-Fraktionschef, als „überraschenden Schnellschuss“. SPD-Frontfrau Luise Heide sprach sich hingegen dafür aus, den Frauen eine stärkere Stimme zu geben.

„Es sind deutlich mehr Männer als Frauen in der Bürgerschaft“, sagt Heide. Auch Marion Heinrich (Die Linke) kämpfte für das Rede- und Antragsrecht des Frauenbeirates.

Schließlich wurde das Anliegen jedoch verschoben. „Wir können keinen Sonderfall für die Frauen durchsetzen, sondern müssen das für alle Beiräte gemeinsam entscheiden“, sagte Hochschild. Es soll eine entsprechende Beschlussvorlage erarbeitet werden, die ein Rede- und Antragsrecht sowohl für den Frauen- als auch für den Seniorenbeirat vorsieht.

OZ

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