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Greifswald Dichter-Haus: Schwerin sieht Enteignung skeptisch
Vorpommern Greifswald Dichter-Haus: Schwerin sieht Enteignung skeptisch
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00:05 13.04.2016
Greifswald

Das Innenministerium sieht die von der Bürgerschaft gewünschte Enteignung von Cornelius Siller sehr skeptisch. Das geht aus einem Schreiben der Behörde an die Stadt hervor. Möglich sei aber, ihn zur Instandsetzung per Gebot zu verpflichten.

Das Geburtshaus von Sibylla Schwarz in der Baderstraße. Quelle: pb

Siller gehört das Grundstück, auf dem das denkmalgeschützte Haus Baderstraße 2 steht. In dem Gebäude wurde die berühmte Greifswalder Barockdichterin Sibylla Schwarz (1621 bis 1638) geboren. Es steht seit über 20 Jahren leer, wurde aber mit öffentlichen Mitteln vor dem absehbaren Verfall gerettet. Offerten von Interessenten, die teils hohe Summen für das Grundstück boten, schlug Siller aus. Von ihm ins Spiel gebrachte Ideen wie eine Schaubäckerei oder ein Döner-Imbiss wurden nicht realisiert (die OZ berichtete). Ein Verein würde das Geburtshaus von Sibylla Schwarz gern übernehmen und als Forschungsstätte und für eine Ausstellung sowie ein Café nutzen.

Weil sich am Zustand des prominent am Fischmarkt gelegenen Gebäudes trotz Gesprächen und Aufforderungen nichts änderte, beschloss das Stadtparlament Ende Juni 2015 ein Enteignungsverfahren. Wie Bausenator Jörg Hochheim (CDU) informierte, gibt es einen Hauptgrund für die Skepsis der Enteigungsbehörde: Schwerin glaubt nicht, dass das Interesse der Allgemeinheit an einem schönen Stadtbild schwerer wiege als das vom Grundgesetz geschützte Eigentum. Das Innenministerium regt stattdessen an, ein laut Baugesetzbuch und Denkmalschutzgesetz mögliches Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot auszusprechen. Damit gibt der Innenminister Hochheim recht, der diese Auffassung gestützt auf ein Gutachten des Rechtsamts von Anfang an vertrat. Allerdings hatte der Greifswalder Juraprofessor Joachim Lege dieser Einschätzung in einer Stellungnahme widersprochen (die OZ berichtete).

Der Bausenator regt nun an, dass die Bürgerschaft die Idee der Enteignung fallen lässt und Ende Mai einen neuen Auftrag erteilt: Die Prüfung, ob das Instandsetzungs- und Modernisierungsgebot die gewünschte Erhaltung des Baudenkmals bringen werde. Zweitens möchte die Verwaltung prüfen, ob auf die Stadt dabei finanzielle Belastungen zukommen. eob

OZ

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