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Doppelhaushalt mit millionenschweren Investitionen

Greifswald Doppelhaushalt mit millionenschweren Investitionen

Verwaltung stellt Etatentwurf für 2017/18 vor / Stadtparlament diskutiert und entscheidet erst Anfang nächsten Jahres

Greifswald. Der Entwurf des Greifswalder Doppelhaushalts für die Jahre 2017/18 steht. Gero Maas, bisher Leiter des Rechnungsprüfungsamtes und jetzt kommissarisch auf den Posten des Chefkämmerers berufen (die OZ berichtete), stellte der Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am Montagabend das Papier in groben Zügen vor.

Demnach wird das Parlament keinen ausgeglichenen Haushalt verabschieden können. „Wir gehen ins Defizit“, sagte Maas und bezifferte das Minus 2017 mit rund fünf Millionen Euro, 2018 mit etwa sechs Millionen Euro. Dennoch ließ er keine Trauerstimmung aufkommen. Angesichts der vielen Investitionsvorhaben handele es sich um einen „mutigen Haushalt“. Zu den wichtigsten Projekten gehöre das Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie mit 33 Millionen Euro, der Neubau der Fischerschule mit knapp 20 Millionen Euro oder die Sanierung der Arndtschule mit 6,6 Millionen Euro. Viele der Bauvorhaben würden sich über die kommenden Jahre erstrecken, dazu zähle auch der lange geplante Neubau des Stadtarchivs.

Nahezu gleichbleibend seien die Mittel für die Werterhaltung: 2017 sollen 2,5 Millionen Euro dafür eingesetzt werden, im Jahr darauf 2,68 Millionen Euro. Wichtig auch: Die Steuerhebesätze sollen nicht verändert werden. In der Vergangenheit gab es immer wieder Stimmen, die Zahlen auf den Landesdurchschnitt anzuheben. Das wird nicht passieren. Trotzdem kann Greifswald nach jetzigen Prognosen aufgrund der guten wirtschaftlichen Situation von Unternehmen auch in den nächsten Jahren weiter mit steigenden Gewerbesteuereinnahmen rechnen. 14,7 Millionen Euro waren es 2015, 2020 werden es voraussichtlich 18 Millionen Euro sein.

Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) lobte am Montagabend ausdrücklich die Arbeit der Kämmerei, „auch wenn das Zahlenwerk noch Mängel hat“. Aufgrund des Weggangs des früheren Amtsleiters Dietger Wille im März, der Neubesetzung der Stelle im August und des neuerlichen Wechsels in diesen Tagen sei die Arbeit nicht leicht gewesen. Die Fachgremien der Bürgerschaft werden den Haushalt im Januar diskutieren. ph

OZ

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