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Greifswald Ernst Moritz Arndt: Ministerin lehnt Namensänderung der Uni ab
Vorpommern Greifswald Ernst Moritz Arndt: Ministerin lehnt Namensänderung der Uni ab
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06:44 08.03.2017
Die Ernst-Morizt-Arndt-Universität Greifswald behält ihren Namen. Quelle: Stefan Sauer
Greifswald

Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald darf ihren Namen nicht ablegen. Das hat Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) als Rechtsaufsicht der Hochschulen im Land entschieden. Sie lehnt die Streichung aus Formgründen ab, wie sie am Dienstag in Schwerin bekanntgab.

Das Beschlussverfahren über eine Änderung der Grundordnung sei nicht rechtskonform abgelaufen. „Bevor der erweiterte Senat seinen Beschluss fasst, hätte sich der engere Senat der Hochschule mit der Änderung der Grundordnung befassen müssen. Dies ist jedoch nicht erfolgt“, sagt Hesse.

Der erweiterte Senat der Universität Greifswald hatte am 18. Januar mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossen, den Namen Ernst Moritz Arndt (1769-1860) abzulegen. Der Schriftsteller ist wegen rassistischer und antisemitischer Äußerungen umstritten. Von seinen Anhängern wird er als Freiheitskämpfer geehrt. Dem Votum waren mehrere Debatten über den Namen vorangegangen.

Es gab zahlreiche Rechtsaufsichtsbeschwerden gegen den Beschluss des Senats, unter anderem vom ehemaligen Rektor Jürgen Kohler, der bereits vor einigen Wochen von „unheilbaren Formfehlern“ gesprochen hatte. Der Juraprofessor bezeichnet die Entscheidung des Bildungsministeriums als „Etappensieg“. „Ich hoffe aber, dass die Universität den schlafenden Hund jetzt liegen lässt“, sagt Kohler weiter.

Sollte der Senat die Ablegung des Namens weiter vorantreiben wollen, müsste ein neuer Beschluss gefällt werden. Dies ist bereits auf der Sitzung des Senats am kommenden Mittwoch möglich. Es müsste ein neuer Antrag gestellt werden. Ob die studentischen Senatoren diesen einbringen wollen oder wie der weitere Weg sonst aussehen könnte, beraten studentische Senatoren, Studierendenparlament und Allgemeiner Studierendenausschuss am Mittwoch.

Der erweiterte Senat besteht aus 36 Mitgliedern (zwölf Studenten, zwölf Unimitarbeiter, zwölf Professoren). 22 von ihnen gehören zum engeren Senat. Kohler und die anderen Beschwerdeführer hatten insgesamt zwölf Fehler aufgelistet, die sie im Prozedere sehen.

Rektorin Johanna Weber äußerte sich bislang nicht persönlich. Aus der Pressestelle der Universität heißt es in einer Stellungnahme, dass die Universität die Entscheidung akzeptiere. Weiter heißt es: „Damit wird zum ersten Mal ein Verfahren beanstandet, das seit 2011 so praktiziert wurde.“ Entscheidend sei jedoch, dass das Ministerium die Zustimmung aus formalen Gründen versagt hat. „Damit bestätigt das Ministerium, dass die Universität berechtigt ist, ihren Namen in der Grundordnung festzulegen.“

Katharina Degrassi

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