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Greifswald Gerichtszentrum in der Domstraße?
Vorpommern Greifswald Gerichtszentrum in der Domstraße?
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00:00 25.04.2016
Neben dem gerade erst eingeweihten Grundbuchamt könnte der Anbau eines Finanz- und Amtsgerichts entstehen. Quelle: Eckhard Oberdörfer

Der seit den 1990er-Jahren bestehende Traum eines Justizzentrums in Greifswald könnte wahr werden. Der Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL) untersucht die Möglichkeiten für den Neubau eines Amts- und eines Finanzgerichts an der Domstraße. Dafür stehen in diesem Jahr 600000 Euro zur Verfügung.

Durch den Abriss des Gefängnisses sind dort, auf dem Hof des früheren Schwurgerichts, Flächen frei. Derzeit sind im historischen Backsteingebäude das Verfassungsgericht, das Oberverwaltungsgericht und das Verwaltungsgericht untergebracht. Eine Alternative zum neuen Gerichtszentrum ist der Verbleib der Amtsrichter im früheren Warmbad der Stadt in der Langen Straße 2a. Dieses Gebäude gehört einem Greifswalder Immobilienunternehmer, der das denkmalgeschützte Haus 1996/97 sanierte. „Mit einer Entscheidung sollte bis Ende dieses Jahres zu rechnen sein“, sagt Tilo Stolpe. Er ist der Sprecher von Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU).

Im Zuge der Amtsgerichtsreform wurde auf dem Hof in der Domstraße 2015 ein neues Grundbuchamt eingeweiht. Denn Greifswald ist jetzt auch für den gesamten früheren Gerichtsbezirk Wolgast und Teile von Anklam und Demmin zuständig. Trotz des Auszugs der Finanzrichter 2014 nach Schönwalde I ins frühere Ordnungsamt reicht der Platz im Greifswalder Amtsgericht für die auf etwa 100 Kollegen verdoppelte Mitarbeiterzahl nicht aus.

„Mit den Planungen für den Erweiterungsbau haben wir das Planungsbüro Buttler aus Rostock beauftragt“, informiert BBL-Sprecher Christian Hoffmann. „Das Büro war bereits mit dem Erweiterungsbau für das Grundbuchamt von uns beauftragt worden.“ Dieses Gebäude wurde gleich so gebaut, dass eine Erweiterung um einen zweiten Bauabschnitt problemlos möglich ist. Den Finanzrichtern ist der Umzug in einen Neubau an der Domstraße im Jahre 2019 vom Justizministerium versprochen worden (die OZ berichtete). Noch nicht geklärt ist, ob auch die Amtsrichter hierher ziehen. Für die Unterbringung der Landesbehörden sei die Wirtschaftlichkeit ein entscheidendes Kriterium, betont Hoffmann. Dafür würden alle Möglichkeiten in eigenen oder mietbaren Objekten geprüft.

In puncto Wirtschaftlichkeit dürfte der Neubau gut abschneiden. Laut Haushaltsplan von Mecklenburg-Vorpommern zahlt das Land in diesem Jahr 787000 Euro Miete in der Langen Straße 2a, 2017 werden es 807000 Euro sein. Seit 1998 wird das frühere Warmbad von der Justiz genutzt. In den Haushaltsunterlagen steht, dass der Mietvertrag für 25 Jahre geschlossen wurde, zwei Verlängerungen um fünf Jahre sind möglich. Die bereits gegebene Möglichkeit, das Gebäude zu erwerben, ließ das Land verstreichen.

Auf dem Immobilienportal immowelt.de wird das Amtsgerichtshaus samt Grundstück inzwischen provisionsfrei angeboten. Die Grundstücksfläche beträgt demnach etwa 6500 Quadratmeter. Der Kaufpreis liegt bei stolzen 15745800 Euro. Nach OZ-Informationen ist das mehr als das Doppelte dessen, was 1996/97 investiert wurde. Im Exposé auf immowelt.de wird darauf verwiesen, dass die Miete pro Jahr zur „Wertsicherung“ um 2,5 Prozent steige.

Ein Eigentümerwechsel würde dabei nur den Namen des Vermieters ändern, das Mietverhältnis bliebe bestehen.

Das neue Grundbuchamt in der Domstraße hat übrigens drei Millionen Euro gekostet.

Bedeutender Standort

Nur an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität können in Mecklenburg-Vorpommern Studenten der Rechtswissenschaft das Staatsexamen ablegen.

Mit dem Verfassungsgericht, dem Oberverwaltungsgericht und dem Finanzgericht verfügt Greifswald über drei Obergerichte des Landes. Dazu kommen eines von zwei Verwaltungsgerichten und das Amtsgericht. Damit ist die vorpommersche Universitätsstadt neben Rostock der bedeutendste Gerichtsstandort des Landes. Die letzte Reform hat Greifswald gestärkt.

Von Eckhard Oberdörfer

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