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Greifswald Greifswald ist Hochburg der Richter
Vorpommern Greifswald Greifswald ist Hochburg der Richter
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11:06 11.04.2013
Das Botanische Institut in der Grimmer Straße ist einer von mehreren Standorten, die als Sitz für das Finanzgericht im Gespräch sind. Quelle: sb

gewinnt weiter an Bedeutung als Gerichtsstadt. Bereits jetzt sitzen hier das Landesverfassungs-, das Finanz-, das Oberverwaltungs- und ein Amtsgericht sowie ein Verwaltungsgericht. Voraussichtlich ab Oktober 2014 wird nun auch das Amtsgericht Wolgast nach Greifswald ziehen. Zusätzlich wechseln Richter und Mitarbeiter aus Anklam und Demmin an den Bodden.

„Der Personalbestand in Greifswald wird sich nach vorläufigen Berechnungen fast verdoppeln, von derzeit 51 auf etwa 100 Beschäftigte “, erklärt Thilo Stolpe, Sprecher des Schweriner Justizministeriums. Der Grund des Umzugs ist eine Gerichtsreform. Mit ihr soll eine Anpassung an die neuen Kreiszuschnitte und den demografischen Wandel erfolgen. Langfristig will das Ministerium mit der Zentrierung Stellen abbauen.

Der Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL)sucht für die Unterbringung der neuen Kollegen derzeit Räume in Greifswald.„Wir prüfen die wirtschaftlichste und zugleich sinnvollste Unterbringungsmöglichkeit der Richter“, erläutert Sprecher Christian Hoffmann. Bis Ende April sollen die Untersuchungen abgeschlossen sein. Man stimme sich auch mit den künftigen Nutzern der Gebäude ab.

„Nach dem aktuellen Planungsstand bleiben wir in unserem Gebäude in der Langen Straße“, berichtet Jörg Dräger, der Direktor des hiesigen Amtsgerichts. Damit die 49 neuen Kollegen nach Greifswald kommen können, müsse das Finanzgericht aber aus dem Haus ausziehen. Ferner werde das größere Amtsgericht voraussichtlich Räume des Verwaltungsgerichts in der Domstraße nutzen. Das Oberverwaltungsgericht und das Verfassungsgericht bleiben dort.

Doch wohin ziehen die Finanz- und die Verwaltungsrichter? Von den landeseigenen Immobilien käme wohl allenfalls das jetzige Polizeigebäude in der Brinkstraße in Betracht. Außerdem wäre ein größerer Neubau auf dem Gelände des Oberverwaltungsgericht in der Domstraße denkbar. Hier stand noch bis nach der Wende das Gefängnis. Solche Pläne für ein Justizzentrum gab es in den 1990er Jahren, erinnert der Umzugsbeauftragte des Finanzgerichts, Andreas Kerath. Im Sinne der angestrebten Konzentration der Gerichtsbarkeit in einer Stadt, um damit Synergien zu nutzen, wäre das wünschenswert. Aber diese Variante sei zugegebenermaßen teuer.

Heiße Favoriten bei der Suche nach einer Heimstatt für die Finanz- und Verwaltungrichter waren zunächst die freiwerdenden Plattenbauten der Stadtkasse am Gorzberg und vor allem des Ordnungsamt in der Spiegelsdorfer Wende, erzählt Kerath: „Wir haben erhebliche Zweifel, dass diese Häuser wirklich geeignet sind. Darum haben wir das Botanische Institut, Grimmer Straße 88, vorgeschlagen“, sagt Kerath.

Dieses Gebäude wird in diesem Jahr wegen des Umzugs der Wissenschaftler in die Soldmannstraße frei, liegt in der Nähe der anderen Gerichte und verkehrsgünstig zu Bahn, Bus und A 20. Das BBL prüfe die Variante derzeit auf seine Machbarkeit. Unipressesprecher Jan Meßerschmidt wollte sich nicht äußern.

Sehr viel Zeit für eine Entscheidung bleibt nicht. Das Gerichtsstrukturreformgesetz soll im Oktober 2014 in Kraft treten. Bis 2015 will es Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) umsetzen. Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf wird es statt bisher 21 Standorten für Amtsgerichte nur noch 16 geben. Greifswald und Pasewalk gehören zu den zehn Hauptstandorten. In Anklam und Demmin bleiben Zweigstellen.

Gerichte in Greifswald
Die Hansestadt beherbergt derzeit drei Obergerichte Mecklenburg-Vorpommerns: Das Landesverfassungsgericht (Domstraße 7), das Finanzgericht (Lange Straße 2a) und das Oberverwaltungsgericht (Domstraße 7).

Das Verwaltungsgericht (Domstraße 7) und das Amtsgericht (Lange Straße 2a, davon gibt es ein zweites in Schwerin) vervollständigen diese Konzentration der Justiz in MV.

Die Ernst-Moritz-Arndt-Universität bildet als einzige Hochschule im Land Juristen mit Staatsexamensabschluss aus.

Eckhard Oberdörfer

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