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Grüne verlesen Menschenrechte

Greifswald Grüne verlesen Menschenrechte

Wenn die Kreispolitiker in Greifswald tagen, haben Demonstrationen oder andere öffentlichkeitswirksame Aktionen vor der Sitzung mittlerweile Tradition.

Greifswald. Wenn die Kreispolitiker in Greifswald tagen, haben Demonstrationen oder andere öffentlichkeitswirksame Aktionen vor der Sitzung mittlerweile Tradition. Gestern trafen sich Politiker der Grünen und ihre Anhänger vor der Stadthalle zu einer Mahnwache. Dabei trugen die rund 30 Anwesenden per Megafon die Artikel der Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen vor. Artikel eins: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.“

„Nach den Geschehnissen in letzter Zeit müssen wir einige Mitglieder des Kreistages an die Menschenrechte erinnern“, sagt Gregor Kochhan, Vorsitzender der bündnisgrünen Fraktion im Kreistag. Im Detail nennt Kochhan zwei Vorfälle: Zum einen den Angriff auf ein Haus in der Grimmer Straße Mitte August. Rund 20 mutmaßlich zur rechten Szene gehörende Vermummte hatten nach Mitternacht die Eingangstür eingetreten und die Bewohner mit Stöcken bedroht. Zum anderen nennt Kochhan die Vorkommnisse auf dem Marktplatz während einer NPD-Kundgebung, bei der ein Protestierender von einem NPD-Anhänger verletzt wurde.

Auch Harald Terpe, Bundestagsabgeordneter der Grünen (Wahlkreis Rostock) kam nach Greifswald, um einige der 30 Artikel der Konvention vorzutragen. „Die Nazis in den Parlamenten agieren mehr oder weniger undemokratisch“, sagt Terpe. Ein NPD-Verbot nennt er eine „Teillösung“: „Wir brauchen auch eine starke gesellschaftliche Auseinandersetzung.“

 

OZ

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