Menü
Ostsee Zeitung | Ihre Zeitung aus Mecklenburg-Vorpommern
Anmelden
Greifswald Kann sich Greifswald all seine Projekte leisten?
Vorpommern Greifswald Kann sich Greifswald all seine Projekte leisten?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:30 11.08.2018
Greifswald muss nachweisen, dass es weiter Geld ausgeben kann. Quelle: Patrick Seeger
Greifswald

Der letzte geprüfte Jahresabschluss Greifswalds stammt von 2012. Jetzt macht Schwerin Druck für aktuellere Abschlüsse. Es „ist nicht mehr von einer gesicherten dauernden Leistungsfähigkeit der Stadt Greifswald auszugehen“, begründetMarion Schlender, die Sprecherin Innenministeriums. Denn die Haushaltslage verschlechtere sich.

„Greifswald ist trotz der Großprojekte dauerhaft leistungsfähig“, dementiert Stadtsprecherin Andrea Reimann. Aber das kann die Stadt aus der Sicht des Innenministeriums nicht nachweisen. Darum soll die Stadt zügig weitere Jahresabschlüsse vorlegen, wie sie die doppische Haushaltsführung erfordert. Darüber können Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung exakt bewertet werden.  Laut Gesetz müsste die Hansestadt bis Ende 2018 den Jahresabschluss für 2017 vorlegen. Greifswald ist als Jahre im Verzug. „Das Innenministerium ist der Stadt in einem Gespräch entgegengekommen“, so Schlender. Schwerin genügt einstweilen die Aufstellung des Jahresabschlusses 2016. OB Stefan Fassbinder (Grüne) müsse mit seiner Verwaltung Kräfte bündeln, um mit den Jahresabschlüssen voranzukommen. Das will das Stadtoberhaupt auch tun. Die Arbeiten für den Doppelhaushalt 2019/20 würden darum zurückgestellt.

Die Aufstellung des Haushaltes wird sich um zwei bis drei Monate verzögern“, sagt Stadtsprecherin Reimann. „Nach jetzigem Stand soll die Bürgerschaft in der letzten Sitzung im Dezember den Doppelhaushalt 2019/20 beschließen.“

Erst danach prüft Schwerin und bis zur Genehmigung vergehen normalerweise Monate.Greifswald ist nicht die einzige Kommune mit großen Rückständen bei den Jahresabschlüssen. Stralsund arbeitet gegenwärtig erst an der Aufstellung des Abschlusses für 2012. Das soll bis Ende 2018 erfolgen, informiert Sprecher Peter Koslik Allerdings hat der Nachbar keine aktuellen Probleme mit Genehmigungen. Der Stralsunder Doppelhaushalt gilt für 2018/19. Vorpommern-Greifswald steht besser da. Das Landratsamt will seinen Jahresabschluss für 2016 in diesem Jahr dem Kreistag vorlegen, der für 2015 wurde schon beschlossen.

In Greifswald bereitet man sich indes darauf vor, den Gürtel enger zu schnallen und/oder Steuern erhöhen. Die Stadt diskutiere verschiedene Maßnahmen. Eine davon sei eine moderate Erhöhung der Gewerbesteuer. Diese liege jetzt unter dem Landesdurchschnitt der kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern.

S

Oberdörfer Eckhard

Greifswald Bildungsministerium hat gegen Stralsund entschieden - Neues Landesarchiv wird in Greifswald gebaut

Seit 2016 verhandeln Vorpommerns Oberzentren über den Neubau eines Landesarchivs in Kooperation mit ihren Stadtarchiven. Greifswald macht das Rennen.

11.08.2018

Am Wochenende ist jede Menge los in der Hansestadt - aber auch ein Ausflug ins Umland lohnt sich.

11.08.2018

Der gebürtige Kühlungsborn trifft mit dem GSC auf den SV 90 Görmin. Trainer will dem Nachwuchs eine Chance geben.

11.08.2018