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Greifswald Kreis kürzt Zuschuss für Stadtverkehr
Vorpommern Greifswald Kreis kürzt Zuschuss für Stadtverkehr
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00:09 01.03.2018
Greifswald

Der Kreis Vorpommern-Greifswald wird den Zuschuss für den Greifswalder Personennahverkehr deutlich reduzieren. Das hat der Kreistag mehrheitlich beschlossen.

Erhielt die Stadt bislang vom Kreis jährlich 400000 Euro, werden es 2018 nur noch 375000 Euro sein. Bis 2015 soll der Betrag schrittweise auf 275000 Euro abgeschmolzen werden. Im April steht die Greifswalder Bürgerschaft vor der Entscheidung, dieser Vertragsänderung zum Nahverkehr zwischen Stadt und Kreis zuzustimmen.

Dem Kreistagsbeschluss ging 2017 ein Machtkampf zwischen Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) und Kreisdezernent Jörg Hasselmann (CDU) voraus (die OZ berichtete). Nach langen Verhandlungen und einer Phase des Stillstands wollte der Kreis den Vertrag mit der Stadt plötzlich kündigen. Das hätte eine erhebliche Verschlechterung des Stadtbusverkehrs zur Folge gehabt. Entsprechend groß war das Entsetzen in Greifswald. Die Stadt lenkte daraufhin ein, schickte dem Kreis einen neuen Vertragsentwurf. Somit ging Hasselmanns Strategie auf, der später erklärte, dass es nicht wirklich sein Ziel gewesen sei, die Verträge zu kündigen. Verträge, die auf die Kreisgebietsreform zurückgehen. Damals hat der Kreis als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs der Hansestadt die Aufgabe des Stadtverkehrs übertragen. Damit wurde auch ein Zuschuss vereinbart.

SPD-Kreistagsmitglied Erik von Malottki stimmte der Vertragsänderung zwar zu. Wie sie zustande kam, „war aber keine schöne Art“, monierte er und forderte zugleich „mehr Investitionen für den Nahverkehr im ländlichen Raum“.

Waldemar Okon, Fraktionschef der Grünen/Forum 17.4. im Kreistag, fand hingegen deutlichere Worte: „Dieser Beschlussvorlage ging ein Possenspiel voraus“, kritisierte er. Er könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der Kreis „die Hansestadt schaden“ wolle. Der Kreis selbst sei nicht in der Lage, den Stadtverkehr weder für 400000 noch für 275000 Euro zu bestreiten. Mit dem Abschmelzen des Zuschusses würden die Greifswalder Stadtwerke geschwächt. Er lehnte die Vertragsänderung deshalb kategorisch ab.

Nach dieser harschen Kritik musste Dezernent Hasselmann laut eigener Aussage „erst einmal tief Luft holen“. Es liege ihm fern „Greifswald zu erpressen“. Er habe lediglich auf Konsequenzen aufmerksam gemacht, sollte er zu keiner Einigung kommen. Letztlich sei ein Kompromiss gefunden worden, dem die Gremien zustimmten.

P. Hase

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