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Linke fordert langfristige Stadtteilarbeit

Greifswald Linke fordert langfristige Stadtteilarbeit

Quartiersmanagement Schönwalde II für vier Jahre ausschreiben?

Greifswald. Die Linksfraktion in der Bürgerschaft will die Arbeit im Quartiersbüro Schönwalde II in der Makarenkostraße 12 langfristig sichern. Die Verträge mit der Caritas als Betreiber des Büros laufen zum Jahresende aus. Anfang 2016 war das Büro bereits für drei Monate geschlossen, weil die Caritas die Stadtteilarbeit unter den immer schlechter werdenden finanziellen Bedingungen nicht mehr wuppen konnte. Die Fraktion die Linke macht sich nun für eine langfristige Lösung stark, fordert ab 2018 einen Vertrag über mindestens drei besser sogar vier Jahre mit Verlängerungsoption.

„Eine kontinuierliche Arbeit ist wichtig, damit Bindungen aufgebaut und vertieft werden können“, sagt Jörn Kasbohm, Vorsitzender der Linksfraktion in der Bürgerschaft. „Bei Zwei-Jahres-Verträgen ist mit Konzepten nicht viel zu holen“, so Kasbohm weiter.

Problem ist, dass es bislang keine sichere Finanzierungsquelle über das Jahr 2019 hinaus gibt. Schönwalde II wird seit 2004 über das Programm Soziale Stadt gefördert. Die Finanzierung teilen sich derzeit Stadt, Land und Bund zu je einem Drittel. „Üblich sind Förderzeiträume über zehn Jahre“, sagt Amtsleiterin Carola Felkl. „Die Förderung läuft bereits im 14. Jahr. Wir können nicht sicher sein, ob der Stadtteil in der kommenden Förderperiode wieder aufgenommen wird“, sagt Felkl.

Da die Fortsetzung nicht klar ist, muss die Stadt im Zweifelsfall die gesamte Summe aus dem Kernhaushalt zur Verfügung stellen, hieß es im Sozialausschuss. Dieser Vorlage stimmte die Mehrheit des Sozialausschusses zu (sechs Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen).

Im Bauausschuss wurde vorgeschlagen, eine Weiterführung nach zwei Jahren unter den Vorbehalt der weiteren Förderung zu stellen. Vize-OB Jeanette Busse (CDU) will das rechtlich prüfen lassen. Sie wies ferner darauf hin, dass bei einer Verlängerung auf drei Jahre das Quartiersmanagement europaweit ausgeschrieben werden müsse. Mit sieben Ja- gegen fünf Neinstimmen wurde die Vorlage bei drei Enthaltungen auch vom Bauausschuss akzeptiert. Das letzte Wort hat die Bürgerschaft während ihrer Sitzung am 17. Juli.

kat/eob

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