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Müde hier, eifrig dort: Wie wichtig sind Ortsräte?

Müde hier, eifrig dort: Wie wichtig sind Ortsräte?

Mehr als 8000 Menschen wohnen in Schönwalde II. Gerademal acht zählt die Vertretung dieses Greifswalder Ortsteils. Nicht alle sind in der Plattenbausiedlung aus den 1970er Jahren auch zu Hause.

Mehr als 8000 Menschen wohnen in Schönwalde II. Gerademal acht zählt die Vertretung dieses Greifswalder Ortsteils. Nicht alle sind in der Plattenbausiedlung aus den 1970er Jahren auch zu Hause. Eine Mogelpackung? Wie man es nimmt. Dass ein Ortsteil von Leuten vertreten werden sollte, die in ihm leben, ist wünschenswert und bestenfalls auch so. In Greifswald aber ist das kein Muss.

Hier werden Ortsteilvertreter nicht direkt von den Einwohnern des jeweiligen Viertels gewählt, sondern von den politischen Gruppierungen der Bürgerschaft nominiert. Wie viele Ortsteilvertreter diese benennen dürfen, hängt von ihrem Kommunalwahlergebnis im jeweiligen Viertel ab. Im Falle von Schönwalde II durften die CDU und die Linken seinerzeit zwei Vorschläge unterbreiten, alle anderen je einen. Herausgekommen ist ein Gremium, dass, so mein Eindruck, ziemlich müde agiert und augenscheinlich kaum jemanden interessiert. Der jüngsten Sitzung wohnte, abgesehen von der Ortsteilvertretung (Otv), kein einziger Bürger von Schönwalde II bei. Nicht einer von gut 8000! Das spricht Bände. Typisch für alle anderen Vertretungen ist es offenbar nicht.

Andernorts geht es wohl durchaus lebendig zu. Eine Zusammenkunft ohne Bürger? Für Peter Multhauf (Linke), Vorsitzender der Otv Südstadt/Schönwalde I, ist das unvorstellbar. Ohne Ortsteilvertretungen, macht er deutlich, wäre die Hansestadt ärmer. Wer es ernst mit Demokratie und Teilhabe meine, müsse diese Gremien erhalten. Für die Bürgerliste, eine von derzeit sechs Fraktionen in der Bürgerschaft, sind die Ortsteilvertretungen gar „Garant für Basisdemokratie und Bindeglieder zwischen Bürgern, Bürgerschaft und Stadtverwaltung“. Mitglieder der Ortsteilvertretungen wohnten vor Ort, sie würden ihr Wohngebiet am besten kennen und genau wissen, was sinnvoll sei und wo der Schuh drücke, gab Ulrich Bittner, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen, einmal zu bedenken. Ungeachtet oder trotz der kraftlosen Vertretung von Schönwalde II ist eine Mehrheit im Stadtparlament von der Wichtigkeit der Otv überzeugt. Entsprechend groß war die Ablehnung, als die Stadtverwaltung vor Zeiten empfahl, Otv zusammenzulegen oder abzuschaffen, um die Ausgaben zu verringern. Kluge Amtsleiter, glaubt Multhauf, seien froh darüber, dass es die Ortsteilvertretungen gibt. So ließe sich der Frust von Bürgern kanalisieren. Die Otv – auch ein Blitzableiter?

OZ

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