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OB kämpft für niedrigere Kreisumlage

Greifswald OB kämpft für niedrigere Kreisumlage

Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) hofft auf eine bald sinkende Kreisumlage.

Greifswald. Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) hofft auf eine bald sinkende Kreisumlage. „Ich halte es für gerechtfertigt, dass die Umlage um zwei bis drei Prozent sinkt“, sagte Fassbinder kürzlich vor dem Wirtschaftsrat der CDU in Greifswald. „Vorpommern-Greifswald hat die zweithöchste Kreisumlage in Mecklenburg-Vorpommern“, so Fassbinder weiter. Mit der Abgabe beteiligen sich die Kommunen an den Ausgaben des Kreises. Dieser bezahlt davon beispielsweise die Schülerbeförderung, die Sanierung von Straßen, die Jugend- und Sozialarbeit.

Die Kreisumlage ist bei uns besonders hoch, weil in den vergangenen Jahren ein millionenschweres Loch im Haushalt klaffte. Auch dank der hohen Umlage ist es gelungen, den Kreis aus dem Minus zu steuern. Doch die Gemeinden ächzen unter den hohen Abgaben. Vielerorts bleibt kein Geld mehr für Investitionen.

In Greifswald macht die Kreisumlage jährlich 20 Millionen Euro aus, wie Fassbinder betont. Eine Absenkung um einen Prozent bedeute für die Hansestadt eine Ersparnis von einer halben Million Euro.

Greifswald sei zudem doppelt belastet, weil es bestimmte Aufgaben weiterhin bezahlt, die eigentlich der Kreis machen müsste. „Mit der Kreisgebietsreform 2011 haben wir Aufgaben wie Jugend, Sport und Sozialarbeit an den Kreis abgegeben. Dem Kreis fehlt allerdings das Geld, bietet daher bestimmte Dinge nicht an“, sagt Fassbinder. Deswegen investiere die Stadt weiterhin 230000 Euro in die Jugendarbeit. „Das müssen wir nicht. Aber dann gibt es die Angebote auch nicht.“ kat

OZ

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