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Ostvorpommern Stadt zahlt Zuschuss für teure Krippenplätze
Vorpommern Greifswald Ostvorpommern Stadt zahlt Zuschuss für teure Krippenplätze
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00:00 13.05.2017
Greifswald

Bereits seit Jahresbeginn sollte die Neuregelung gelten. Seit wenigen Wochen klappt die Umsetzung nun auch praktisch: In allen Greifswalder Kindertagesstätten müssen Eltern monatlich nur noch maximal 200 Euro für einen Ganztagskrippenplatz bezahlen. Das hat die SPD-Fraktion in der Bürgerschaft durchgesetzt. „Ich freue mich, dass wir es geschafft habe, die Kitabeiträge zu begrenzen“, sagt Erik von Malottki (SPD) als Initiator des Vorstoßes. „Die Eltern sind sehr zufrieden.“

Von der Neuregelung profitieren alle Eltern, die ihren Nachwuchs in einer besonders teuren Einrichtung betreuen lassen. In 15 von insgesamt 29 Greifswalder Einrichtungen mussten die Eltern bislang mehr als monatlich 200 Euro für eine Ganztagsbetreuung in der Krippe berappen. Neben allen elf Einrichtungen des städtischen Eigenbetriebes Hansekinder sind das vier Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (St. Nikolai, St. Marien, Kinderladen, Arche Noah).

Den entsprechenden Beschluss hatte die Bürgerschaft bereits im Oktober 2016 getroffen. Doch lange war innerhalb der Verwaltung nicht klar, wie dieser am besten umgesetzt werden soll.

Mittlerweile hat die Verwaltung ein Prozedere erarbeitet. Für die Familien läuft das fast unbemerkt ab. Im April gab es eine Rückerstattung der seit Januar zu viel gezahlten Beiträge. Seit Monatsanfang nun fallen maximal 200 Euro an. Dabei unterscheidet sich das Verwaltungsverfahren zwischen dem Eigenbetrieb und den freien Trägern nur leicht. „Der Eigenbetrieb stellt monatlich eine Rechnung an das Amt für Bildung, Kultur und Sport für die Plätze, deren Kosten über 200 Euro liegen“, erklärt Stadtsprecherin Andrea Reimann. „Die freien Träger legen der Stadt monatlich einen Nachweis der entsprechenden Plätze mit Elternbeiträgen über 200 Euro vor“, sagt Reimann. „Unsere Verwaltung übermittelt, wie viel Kinder einen Ganztagskrippenplatz haben“, so Daniel Zenner, kommissarischer Leiter der evangelischen Kita St. Nikolai. Erfasst wird außerdem, wie viele Familien so genannte „Selbstzahler“ sind. Denn nur in diesen Fällen greift die Beitragsdeckelung. Sollte eine Familie nur ein geringes Einkommen haben oder Arbeitslosengeld beziehen, übernimmt die Stadt als Wohnsitzgemeinde die Gebühren. „Die Deckelung der Beiträge soll ausschließlich Eltern zugute kommen. Die städtischen Beiträge werden nicht reduziert“, erklärt von Malottki.

Die Gebühren der Familien werden für die Jahre 2017 und 2018 unterstützt. Die Mittel stammen aus dem gekippten Betreuungsgeld. Das Bundesgesetz hatte ursprünglich vorgesehen, Müttern einen monatlichen Bonus zukommen zu lassen, wenn diese ihr Kind zu Hause betreuen. Die „Herdprämie“ wurde jedoch vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Der Bund reicht das bis 2018 bereits verplante Geld nun über die Länder an Kreise und Gemeinden weiter.

Restliche Summe fließt in Budgets für Kindergärten

185256,91 Euro hat Greifswald 2017 aus dem gekippten Betreuungsgeld erhalten. Die Summe wurde anhand der Anzahl von Kindern im Alter von null bis zehn Jahren ermittelt. Die Deckelung der Elternbeiträge soll in diesem Jahr voraussichtlich 120000 Euro kosten, schätzt der SPD-Mann Erik von Malottki. Sollte diese Rechnung aufgehen, bleiben etwa 65000 Euro übrig.

Diese Summe wird den Kindertagesstätten direkt zur Verfügung gestellt. Diese können es nach eigenem Ermessen beispielsweise für Spielzeug oder Projekte ausgeben. Da auch ein Teil aus dem Vorjahr für die Kitabudgets ausgegeben werden kann, erhöht sich die Summe auf insgesamt 159000 Euro.

Katharina Degrassi

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