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Ostvorpommern Tempo 30 in Helmshagen: Der Kreis lehnt ab
Vorpommern Greifswald Ostvorpommern Tempo 30 in Helmshagen: Der Kreis lehnt ab
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00:00 14.05.2016
Helmshagen I: Es bleibt bei 50 km/h. Ein Antrag auf Herabsetzung der zulässigen Höchgeschwindigkeit wurde abgewiesen. Quelle: Sven Jeske

In der 1466 Einwohner zählenden Gemeinde Weitenhagen am Südrand Greifswalds wird es vorerst keine weitere Tempo-30-Zone geben. Ein Antrag der Kommune, die zulässige Höchstgeschwindigkeit für Kfz in der Ortslage Helmshagen I von derzeit 50 auf 30 km/h herabzusetzen, ist von der Straßenverkehrsbehörde des Landkreises abgelehnt worden.

Der betreffende Abschnitt ist Teil einer Kreisstraße, die südlich von Greifswald an einer Ampelkreuzung von der Landesstraße abzweigt und einzige Zufahrt in die zwei bis vier Kilometer entfernten Dörfer Potthagen, Weitenhagen und Klein Schönwalde ist. In letzterem Ortsteil befindet sich eine große Greifswalder Gartensparte, weshalb auch Hansestädter täglich durch Helmshagen I fahren. Bürger dort machten geltend, dass nicht wenige Kfz zu schnell unterwegs seien. Zudem müssten Schulkinder die Straße queren, um zur Bushaltestelle zu gelangen.

Aus Sicht der Polizei stellt das offenbar keine Gefahrenlage dar, die ein Herabsetzen der innerörtlichen Geschwindigkeit rechtfertigt. In den vergangenen fünf Jahren habe es in besagtem Straßenabschnitt lediglich sechs Verkehrsunfälle gegeben, von denen drei auf Wild zurückgegangen seien. Die Ordnungsmacht verweist auf Paragraph drei, Absatz eins der Straßenverkehrsordnung (StVO):

Demzufolge darf, wer ein Fahrzeug führt, „nur so schnell fahren, dass das Fahrzeug ständig beherrscht wird“. Die Geschwindigkeit, heißt es weiter, sei insbesondere den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen. Es dürfe „nur so schnell gefahren werden, dass innerhalb der übersehbaren Strecke gehalten werden kann“. Bei Beachtung dieser Vorschrift sei in Helmshagen I kein Verkehrsteilnehmer in besonderem Maße gefährdet, so die Polizei.

In der Abwägung des Tempo 30-Antrags für Helmshagen habe sich die Untere Straßenverkehrsbehörde insbesondere vom Paragraphen 45 der Straßenverkehrsordnung leiten lassen, informierte Achim Froitzheim, Sprecher der Kreisverwaltung. Demzufolge ist die Anordnung von Tempo-30-Zonen lediglich innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngegenden und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf zulässig, nicht aber auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen).

Um die Situation für Schulkinder in Helmshagen I dennoch zu verbessern, ordnete der Landkreis das Einschalten des Warnblinklichtes durch die Schulbusse an. Busse, die sich einer Haltestelle nähern und Warnblinklicht eingeschaltet haben, dürften laut StVO nicht überholt werden. Sollten sie stehen, dürften andere Autos nur in Schrittgeschwindigkeit und mit einem solchen Abstand zum Bus vorbeifahren, „dass eine Gefährdung der Fahrgäste ausgeschlossen ist“.

Darüber hinaus sollen etwa 50 bis 100 Meter vor den Bushaltestellen aus beiden Richtungen Schilder aufgestellt werden, die auf die Straße querende Kinder hinweisen. Der Gemeinde wurde nahegelegt, das Wartehäuschen auf die andere Straßenseite zu stellen, damit Schulkinder die Trasse nicht mehr queren müssen.

Der Fall Dersekow-Hof

Im Jahr 2012 setzte das Landesverkehrsamt gegen die vehemente Ablehnung durch den Landkreis Tempo 30 im kleinen Dorf Dersekow-Hof westlich von Greifswald durch. Ein Bürger hatte geltend gemacht, dass Autos auf der schnurgeraden Dorfstraße zu schnell unterwegs seien und somit spielende Kinder gefährdeten. Beim Kreis sah man keinen Handlungsbedarf: Gefahren, hieß es, seien nicht erkennbar, das Verkehrsunfallgeschehens zeige keinerlei Auffälligkeiten.

Sven Jeske

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