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Parlament: Grüne will ins Präsidium

Greifswald Parlament: Grüne will ins Präsidium

Die ehemalige Landtagsabgeordnete Ulrike Berger (Grüne) will stellvertretende Präsidentin des Präsidiums der Bürgerschaft werden.

Greifswald. Die ehemalige Landtagsabgeordnete Ulrike Berger (Grüne) will stellvertretende Präsidentin des Präsidiums der Bürgerschaft werden. „Ich habe bereits bei allen Fraktionen um Unterstützung geworben“, sagt Alexander Krüger, Vorsitzender der Fraktion Grüne/Forum 17.4. Seine Fraktion ist die drittstärkste der Bürgerschaft.

 

OZ-Bild

Ulrike Berger

Noch amtiert indes Luisa Heide (SPD) neben Thomas Mundt (CDU) als Stellvertreterin von Birgit Socher (Linke). Sie wird zum Endes des Monats nach Schwerin umziehen, wo sie bereits für Energieminister Christian Pegel (SPD) arbeitet. „Frau Heide wird ihr Mandat zum 31. Mai zurückgeben“, sagt SPD–Fraktionschef Andreas Kerath. Nachrückerin sei Brigitte Witt. Die Vorsitzenden des Bildungsausschusses des Kreistags hatte 2014 den Wiedereinzug ins Stadtparlament verpasst.

Die SPD-Fraktion werde für die Neuwahl des Vizepräsidenten der Bürgerschaft keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, kündigte Kerath an.

Damit die Chancen auf die Wahl von Berger wachsen, beginnt nun die taktische Suche nach einem passenden Termin. Krüger bestätigte, dass auf der nächsten Bürgerschaftssitzung aus seiner Fraktion Ulrike Berger und Ulrich Bittner fehlen. Damit ist eine Mehrheit bei einer geheimen Abstimmung unsicher. Das Bündnis aus Linken und Grünen, das den OB stützt, reicht allein nicht aus. Allerdings geht Heide erst Ende Mai. Fraglich ist, wie die CDU abstimmt. Zur Erinnerung: Bei der Wahl zum Bürgerschaftspräsidium 2014 hatte die Mehrheit der stärksten Fraktion, der CDU, einen Posten im Präsidium verweigert. „Sie kann sich doch bestimmt auf die OB-Mehrheit verlassen“, kommentiert CDU-Fraktionschef Axel Hochschild die Personalie.

eob

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