Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
AfD will Versicherung für Flüchtlinge

Greifswald AfD will Versicherung für Flüchtlinge

Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) soll eine Haftpflichtversicherung für die Bewohner des neuen Flüchtlingsheims in der Brandteichstraße auf den Weg bringen.

Greifswald. Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) soll eine Haftpflichtversicherung für die Bewohner des neuen Flüchtlingsheims in der Brandteichstraße auf den Weg bringen. Der Antrag stammt von Bürgerschaftsmitglied Nikolaus Kramer (Alternative für Deutschland). Demnach soll das Stadtparlament den OB beauftragen, mit der für Flüchtlinge zuständigen Landrätin Barbara Syrbe (Linke) um den Abschluss einer Versicherung zu bitten. Wenn diese ablehne, müsste die Stadt eine Versicherung abschließen, fordert Kramers Antrag. Die Versicherung soll Schäden die beispielsweise „durch Verkehrsunfälle oder durch sonstiges fahrlässiges Handeln entstehen“, abdecken. Asylbewerber seien in der Regel mittellos, argumentiert Kramer, so dass die Geschädigten nicht auf Ersatz hoffen könnten. Die Versicherung koste nach Erfahrungen anderer Kommunen etwa 36 Euro pro Person. „Sie würde die Akzeptanz der Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft erhöhen“, sagte Kramer auf der Sitzung des Ortsrates Innenstadt. Dessen Mehrheit stimmte seinem Vorschlag zu.

„Ich bin ein großer Freund von Haftpflichtversicherungen“, sagte der auf der Sitzung anwesende OB. Seines Wissens seien Asylbewerber, deren Verfahren noch läuft, über den Kreis versichert. Er wolle sich erkundigen. „Nach meiner Kenntnis sind Asylbewerber in den von Ihnen bewohnten Räumlichkeiten bei Schäden über den kommunalen Schadensausgleich abgesichert, wenn der Landkreis Mieter ist“, so Kreissprecher Achim Froitzheim auf OZ-Nachfrage. Wie das außerhalb des Gebäudes beziehungsweise Grundstückes sei, werde geprüft. eob

OZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Greifswald
Das Heim in der Brandteichstraße soll nach dem Umbau im Mai eröffnen.

Der Ortsrat der Greifswalder Innenstadt befürwortet den Abschluss einer Haftpflichtversicherung für Flüchtlige in der neuen Gemeinschaftsunterkunft. Darüber soll der OB mit der Landrätin sprechen.

mehr
Mehr aus Politik
Verlagshaus Greifswald

Johann-Sebastian-Bach-Str. 32
17489 Greifswald

Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag
10.00 bis 17.00 Uhr
Freitag
10.00 bis 15.30

Leiterin Lokalredaktion: Katharina Degrassi
Telefon: 0 38 34 / 79 36 74
E-Mail: greifswald@ostsee-zeitung.de

Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Physik,Kernphysik,Wendelstein,Plasmaphysik,Atome Teaser der den User auf die Themenseite führen soll image/svg+xml Image Teaser Wendelstein 7-X 2015-09-23 de Themenseite Wendelstein 7-X In der Fusionsanlage des Max-Planck-Instituts in Greifswald wird erforscht, ob sich die Kernfusion zur Energiegewinnung eignet. Hier finden Sie Artikel, Videos und viele weitere Informationen zum Thema.
Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Termine, Events, Veranstaltungen Teaser der den User auf die Seite "Termine" führen soll image/svg+xml Image Teaser Termine 2015-09-23 de Veranstaltungen Aktuelle Termine Konzerte, Kino, Ausstellungen, Vorträge, Theater, Workshops, Tanz und noch vieles mehr. Alle Veranstaltungen und Freizeittipps in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
RSS-Feeds

Wissen, was in Rostock und der Welt los ist

Benjamin Barz Ostsee-Zeitung Ostsee-Zeitung Lererbriefe, Meinung, Teaser der den User auf die Seite "Leserbriefe" führen soll image/svg+xml Image Teaser „Leserbriefe“ 2015-09-23 de Meinung Ihre Leserbriefe Über unser Kontaktformular können Sie uns gern Lob, Kritik, Ideen oder andere Anmerkungen zu aktuellen Themen aus Ihrer Region, MV und der Welt zusenden. Wir freuen uns auf Ihre Meinung. Hier geht es zum Formular.