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Bürgerhaushalt könnte 2017 mit 100000 Euro starten

Greifswald Bürgerhaushalt könnte 2017 mit 100000 Euro starten

Die Mitglieder der Bürgerschaft wollen in Greifswald einen sogenannten Bürgerhaushalt einführen. So das Ergebnis der aktuellen Stunde des Parlaments. Linke, Grüne, SPD und CDU unterstützen das Projekt.

Greifswald. Die Mitglieder der Bürgerschaft wollen in Greifswald einen sogenannten Bürgerhaushalt einführen. So das Ergebnis der aktuellen Stunde des Parlaments. Linke, Grüne, SPD und CDU unterstützen das Projekt. Konkret heißt das: Die Einwohner dürfen entscheiden, wofür das Geld ausgegeben wird. „Auf diese Weise können wir die Menschen bei der Entwicklung der Stadt mitnehmen“, sagt Andreas Kerath, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft. Der Betrag, über den die Einwohner frei entscheiden dürfen, könnte im kommenden Jahr bei 100000 Euro liegen, schlägt Kerath vor. Wie hoch die Summe tatsächlich wird, entscheiden die Bürgerschaftsmitglieder während der Verhandlungen über den Haushalt für 2017. Diese beginnen voraussichtlich im Herbst.

Als geeignetes Thema könnte sich Peter Madjarov (Grüne) das Votum über eine Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt vorstellen. „Das hätte Vor- und Nacheile. Es wäre schön, die Entscheidung auf breite Füße zu stellen“, sagt Madjarov. OB Stefan Fassbinder (Grüne) favorisiert die Variante, das Budget den Ortsteilvertretungen zur Verfügung zu stellen.

CDU-Fraktionschef Axel Hochschild verweist auf die Erfahrungen anderer Städte: „Viele Kommunen sind diesen Weg bereits gegangen und haben ihn auch wieder verlassen.“ In Aachen und Frankfurt am Main seien die Vorhaben wegen der hohen Kosten und der geringen Beteiligung gescheitert. „Das müssen wir uns genau ansehen“, sagt Hochschild. Nikolaus Kramer (AfD) fordert, zuerst die Bürger zu befragen, ob sie an einem Bürgerhaushalt überhaupt Interesse haben.

kat

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