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Bürgerschaft tagt erneut zu Arndt

Greifswald Bürgerschaft tagt erneut zu Arndt

Namensdebatte geht am 3. April weiter / Anträge vom Linksbündnis und CDU

Greifswald. Die Bürgerschaftsmitglieder beschäftigen sich erneut mit Ernst Moritz Arndt (1769-1860) als Namenspatron der Universität Greifswald. Für die kommende Sitzung (3. April, 18 Uhr) gibt es gleich zwei Beschlussvorlagen.

Die Fraktionen Grüne/Forum 17.4, SPD und Linke schlagen in ihrem Antrag vor, gemeinsam mit den Gremien der Universität einen runden Tisch zu organisieren. Die Bereitschaft hierzu hatte der Senat zuvor signalisiert. Schwerpunkt des runden Tisches soll unter anderem sein, ein öffentliches Forum zum Namen der Universität vorzubereiten. Hierfür sehen die Fraktionen die Hauptverantwortung bei der Universität. Von Seiten des Senats fehlt jedoch bislang die Zusage, dass ein solches öffentliches Forum gewünscht ist. „Wir wollen das Verhältnis von Universität und Stadt auf eine neue Basis stellen“, sagt Milos Rodatos (Forum 17.4), der nicht nur in der Bürgerschaft sitzt, sondern gleichzeitig studentischer Senator ist.

Der CDU geht der Antrag nicht weit genug. Daher hat die Fraktion eine eigene Beschlussvorlage formuliert. Darin heißt es: „Die Bürgerschaft bekennt sich zum Namenspatron Ernst Moritz Arndt und würde eine Beibehaltung des Namens begrüßen.“ In beiden Anträgen wird die Anerkennung der Hochschulautonomie betont. Heißt: Die Bürgerschaft respektiert, dass die Entscheidung über den Namen der Universität einzig und allein Sache des Senats als höchstem Hochschulgremium ist.

Seit Jahren wird immer wieder darüber gestritten, ob der Name des umstrittenen Schriftstellers als Patron für die Universität geeignet ist. Von seinen Kritikern wird er wegen antisemitischer und rassistischer Äußerungen abgelehnt. Seine Befürworter ehren ihn wegen seines Kampfes für die Abschaffung der Leibeigenschaft.

Der Senat der Universität hatte im Januar mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossen, den Namen abzulegen. Wegen Formfehlern im Verfahren hatte das Bildungsministerium das Votum zur Umbenennung kürzlich für nichtig erklärt. In seiner jüngsten Sitzung hat der Senat der Uni beschlossen, das Verfahren über die Ablegung des Namens weiter voranzutreiben. Dem Proteststurm innerhalb der Bevölkerung kommt der Senat durch ein Gesprächsangebot an die Bürgerschaft entgegen.

kat

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